22.09.2022

Initiative gegen Antisemitismus

Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat heute den Botschafter des Staates Israel, Prof. Ron Prosor, im Parlament empfangen. Es ist der Auftakt einer Reihe, mit der der Landtag Zeichen gegen Antisemitismus, Populismus und Radikalisierung setzt.

Botschafter Prof. Ron Prosor (l.) trug sich beim Empfang durch André Kuper, Präsident des Landtags, ins Gästebuch des Parlaments ein.

Geplant sind unter anderem ein Parlamentsgespräch am 8. November über Formen der Radikalisierung in der Energiekrise und neue Gefahren des Antisemitismus, ein Abend zu jüdischer Kultur im Landtag im November und eine Europapolitische Erklärung der Landtagspräsidentenkonferenz unter Vorsitz von André Kuper im Januar.

André Kuper tauschte sich mit dem erst vor kurzem ernannten Botschafter, der zum ersten Mal den Landtag Nordrhein-Westfalen besuchte, über die Veranstaltungsreihe des Landtags aus. Der Präsident wies auf die besondere Verantwortung Deutschlands und Nordrhein-Westfalens zur Aussöhnung mit Israel hin: „Es gehört zu unserem Selbstverständnis als Demokratinnen und Demokraten dieses Landes, Verantwortung für das deutsch-israelische Miteinander zu tragen. Wir stehen eng zusammen gegenüber jeglichen antisemitischen Bedrohungen und jeglichen neuen Formen des Imperialismus. Antisemitismus, Extremismus und Menschenfeindlichkeit werden wir niemals mehr hinnehmen. Unsere parlamentarische Demokratie bleibt wehrhaft – gerade in dieser Zeit, in der Krieg in Europa herrscht.“

Weitere Themen des Gesprächs waren die gute Zusammenarbeit mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland und den jüdischen Verbänden in Nordrhein-Westfalen; das Festjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“, bei dem Nordrhein-Westfalen eine führende Rolle gespielt hat; sowie eine mögliche Reise des Präsidenten, André Kuper, nach Israel.

Der Landtag richtet mit einer Reihe von Veranstaltungen und Initiativen den Fokus auf die Themen Antisemitismus, Radikalisierung und Populismus:

-    Dienstag, 8. November 2022: Parlamentsgespräch mit Expertinnen und Experten: „Winter der Extreme(n)? Wie stark bedrohen Populisten die demokratische Protestkultur? Was können wir tun? – Betrachtungen am Vorabend des 9. November“. 
-    Dienstag, 29. November 2022: Jüdischer Kulturabend im Landtag mit Musik und Lesung.
-    Montag, 23. Januar 2023: Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landtage sowie der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und Südtirols in Brüssel. Geplante Verabschiedung einer Europapolitischen Erklärung zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens.
-    Freitag, 27. Januar 2023: Gedenkstunde „75 Jahre Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“.
 

Die Fraktionen im Landtag NRW