21.09.2022

Konferenz der Landtagspräsidenten

Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, ist seit Juni Vorsitzender der deutschen Landtagspräsidentenkonferenz. Er traf jetzt Manuela Khom, Präsidentin des Landtags der Steiermark und Vorsitzende der österreichischen Landtagspräsidentenkonferenz, zu einem Arbeitsgespräch in Düsseldorf.

Manuela Khom, Präsidentin des Landtags der Steiermark, trug sich beim Empfang durch  André Kuper ins Gästebuch des  Landtags Nordrhein-Westfalen ein.

Sie berieten unter anderem über die gemeinsame Sitzung der Präsidentinnen und Präsidenten der österreichischen und deutschen Landtage im Januar. Zudem ging es um die Themen Verkehr und die Mobilitätswende.

Im Januar 2023 treffen sich die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschsprachigen Regionen in Brüssel. Dazu wird aktuell eine gemeinsame Erklärung vorbereitet, die sich mit einer europaweiten Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens befasst. Manuela Khom lud André Kuper zudem zur österreichischen Landtagspräsidentenkonferenz in Graz ein.

André Kuper sagte beim Empfang: „Wir möchten im Januar bei der Konferenz der Landtagspräsidenten ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus und für das jüdische Leben in Europa setzen. Ich danke Manuela Khom für den Austausch der Parlamente. Wie Demokratinnen und Demokraten stehen zusammen in Europa – gegen Krieg und Aggression. Das ist nicht nur ein Signal, das ist unser Haltung für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit.“

Manuela Khom bedankte sich für den herzlichen Empfang ihres Landtagspräsidenten-Kollegen und betonte: „Gerade in Zeiten wie diesen zeigt sich die Wichtigkeit des überparteilichen, parlamentarischen Austausches – auch über die Landesgrenzen hinaus. Gemeinsam setzen wir uns für die Stärkung der regionalen Parlamente in einem Europa der unterschiedlichsten Regionen ein. Durch diese regelmäßigen, internationalen parlamentarischen Treffen sind wir stets bestens vernetzt und in geeinter Stärke für die gegenwärtigen aber auch künftigen Herausforderungen gewappnet.“

Während ihres zweitägigen Besuchs in Düsseldorf informiert sich die Parlamentspräsidentin über Konzepte der technologieoffenen Mobilitätswende. Dazu gehören ein Austausch mit Matthias Göken, Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Landtags, über ein Shuttle-Bus-System in Höxter, sowie Gespräche über den Flughafen Düsseldorf und Projekte der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Mobilitätswende. Auf Seiten des Landtags Nordrhein-Westfalen begleiten Vizepräsident Rainer Schmeltzer und Sathia Lorenz, Direktor beim Landtag, die Gespräche.

 


 

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