05.07.2022

Türkische Delegation: Austausch über Petitionswesen

Vizepräsident Rainer Schmeltzer hat heute fünf Abgeordnete der türkischen Nationalversammlung im Landtag empfangen. Mit den Parlamentariern tauschte er sich unter anderem über das Petitionswesen in Nordrhein-Westfalen und der Türkei aus.

Vizepräsident Rainer Schmeltzer (4.v.r.) empfing die türkische Delegation im Landtag. Gemeinsam mit Serdar Yüksel (3.v.l.), Vorsitzender des Petitionsausschusses des Landtags, tauschte er sich unter anderem mit Mihrimah Belma Satır (4.v.l.), Vorsitzende des Petitionsausschusses der türkischen Nationalversammlung, İsmail Tamer (3.v.r.), stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses der türkischen Nationalversammlung, und Aysegül Gökçen Karaarslan (r.), Generalkonsulin der Türkei in Nordrhein-Westfalen, aus.

Mihrimah Belma Satır, Vorsitzende des Petitionsausschusses der türkischen Nationalversammlung, İsmail Tamer, stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses der türkischen Nationalversammlung, und die Abgeordneten Mustafa Kendirli, Özcan Purçu und Behiç Çelik besuchten heute den Landtag. Vizepräsident Rainer Schmeltzer empfing die Delegation, die unter anderem von Aysegül Gökçen Karaarslan, Generalkonsulin der Türkei in Nordrhein-Westfalen, und Tuba Korkmaz, Generaldirektorin im Bildungsministerium, begleitet wurde. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Serdar Yüksel, tauschte er sich mit den Abgeordneten der türkischen Nationalversammlung über Petitionsverfahren, Aufgaben des Petitionsausschusses des Landtags und weitere Fragen des Petitionswesens aus.

„In Nordrhein-Westfalen hat jeder und jede die Möglichkeit, eine Petition einzureichen. Das macht das Petitionsrecht und den Petitionsausschuss zu wichtigen Eckpfeilern in unserem demokratischen Grundverständnis. Begegnungen und der Austausch zwischen der Türkei und Deutschland haben eine lange Tradition. Wir setzen auf einen respektvollen Dialog mit unseren Kolleginnen und Kollegen aus der Türkei“, sagt Vizepräsident Rainer Schmeltzer.

Hintergrund
In der vergangenen Wahlperiode gingen fast 30.000 Eingaben beim Petitionsausschuss des Landtags ein. In drei von zehn Fällen erreichten die Abgeordneten ein positives Ergebnis für die Petentinnen und Petenten. Bei knapp einem Fünftel der Eingaben konnte der Ausschuss Rat erteilen oder die Eingabe auf andere Weise abschließen.

Informationen zum Petitionsverfahren in Nordrhein-Westfalen finden Sie hier.