27.06.2022

Diese Woche im Plenum

Der Landtag kommt am Dienstag (14 Uhr), Mittwoch (14 Uhr) und Donnerstag (10 Uhr), 28. bis 30. Juni 2022, zu Plenarsitzungen zusammen. Für Dienstag steht die Wahl des Ministerpräsidenten auf der Tagesordnung, am Mittwoch u. a. die Vereidigung der Ministerinnen und Minister. Am Donnerstag geht es in einer Aktuellen Stunde um die Energie-Versorgungssicherheit.

Die Sitzungen werden live auf der Internetseite des Landtags übertragen. 

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Plenarsitzung am Dienstag: Wahl des Ministerpräsidenten

Auf der Tagesordnung am Dienstag steht die Wahl des Ministerpräsidenten für das Land Nordrhein-Westfalen. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Plenarsitzung am Mittwoch: Vereidigung der Ministerinnen und Minister, Gesetzentwurf zu Universitätskliniken

Die Sitzung am Mittwoch beginnt mit der Vereidigung der Ministerinnen und Minister der neuen Landesregierung. Weitere Tagesordnungspunkte schließen nach 15-minütiger Unterbrechung an. Die Abgeordneten beschäftigen sich u. a. mit einem Gesetzentwurf zum Thema „Gesetz betreffend die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes“ (Fraktionen von CDU, SPD und Grünen). Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Plenarsitzung am Donnerstag: Aktuelle Stunde zur Versorgungssicherheit, Entwurf für Grundsteuergesetz 

Bei der Aktuellen Stunde am Donnerstag geht es um die Versorgungssicherheit in Nordrhein-Westfalen angesichts der bundesweiten Aktivierung der Alarmstufe des Notfallplans Gas. Dazu liegen Anträge der AfD-Fraktion sowie der SPD-Fraktion vor. Auf der Tagesordnung stehen zudem u. a. Anträge der AfD-Fraktion sowie der Fraktionen von SPD und FDP zur erneuten Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Hochwasserkatastrophe“. Ferner geht es u. a. um den Entwurf für ein „Grundsteuergesetz Nordrhein-Westfalen“ (FDP-Fraktion). Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.
 

Die Fraktionen im Landtag NRW