10.06.2022

Die aktuelle Lage in der Ukraine

Der Vizepräsident des Landtags, Rainer Schmeltzer, hat Oleksij Tschernyschow, Minister für die Entwicklung der Gemeinden und Gebiete der Ukraine, im Landtag empfangen. Er reist als Sondergesandter des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach Nordrhein-Westfalen.

Minister Oleksij Tschernyschow trug sich in das Gästebuch des Landtags ein. Vizepräsident Rainer Schmeltzer begrüßte ihn im Parlament.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die aktuelle Lage in der Ukraine, die Angriffe der russischen Armee im Osten, Städtepartnerschaften und der Wunsch des Landes, der Europäischen Union beizutreten.

Minister Tschernyschow verhandelt aktuell den möglichen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union. Am 28. Februar 2022 hatte Präsident Selenskyj die Bewerbung für die Mitgliedschaft unterzeichnet. Am 1. März stimmte das Europäische Parlament für den Beitritt. 

„Nordrhein-Westfalen steht fest an der Seite der Ukraine. Dieser Landtag hat fraktionsübergreifend den russischen Angriff aufs Schärfste verurteilt und seine Solidarität mit der Ukraine und den Menschen dort betont. Nordrhein-Westfalen hilft, indem Menschen auf der Flucht hier aufgenommen werden und humanitäre Hilfe ermöglicht wird. Wir würden weitere Kooperationen der Zivilgesellschaft und Initiativen für Partnerschaften von nordrhein-westfälischen und ukrainischen Städten begrüßen. Europa und die Ukraine teilen die gleichen Werte: Freiheit, Demokratie, Selbstbestimmungsrecht der Völker und Akzeptanz des Völkerrechts", sagte Rainer Schmeltzer.

Minister Tschernyschow wurde bei seinem Gespräch im Landtag von Generalkonsulin Iryna Shum begleitet.
 

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