04.05.2022

Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe führt in seiner voraussichtlich letzten Sitzung weitere Zeugenvernehmungen aus dem Bereich der Ministerien durch

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V (Hochwasserkatastrophe) vernimmt am Freitag, 6. Mai 2022, zur Hochwasserkatastrophe im Zusammenhang mit dem Tief „Bernd“ im Zeitraum vom 12. bis 15. Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen eine Zeugin aus dem Bereich des Ministeriums des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen. Ferner werden als (sachverständige) Zeugen der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, der Staatsminister des Innern in Sachsen sowie der Präsident des Deutschen Wetterdienstes vernommen.

Ralf Witzel MdL, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses V, teilt hierzu mit:

„Der Untersuchungsausschuss wird in seiner Sitzung am Freitag, 6. Mai 2022, eine Zeugin, zwei Zeugen sowie einen sachverständigen Zeugen vernehmen.
Bei der Zeugin handelt es sich um die Leiterin der Abteilung 3 „Gefahrenabwehr, Vermessung“ des Ministeriums des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen.
Bei einem der Zeugen handelt es sich um den Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Professor Dr. Andreas Pinkwart, bei dem anderen Zeugen um den Präsidenten und Vorsitzenden des Deutschen Wetterdienstes, Dr. Gerhard Adrian, der erneut durch den Ausschuss vernommen wird.
Als sachverständiger Zeuge wurde der Staatsminister des Innern in Sachsen, Armin Schuster, geladen, der zuvor Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn war.“

Die öffentliche Sitzung beginnt am Freitag, 6. Mai 2022, um 10 Uhr im Raum E3-A02.

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