17.12.2021

Das parlamentarische Jahr 2021 im Landtag in Zahlen

Mit dem Ende der heutigen und damit letzten Plenarsitzung des Jahres kann der Landtag Nordrhein-Westfalen auf besondere zwölf Monate zurückblicken. Das Landesparlament hat in diesem Jahr seinen 75. Geburtstag und somit 75 Jahre Parlamentarismus und Demokratie in Nordrhein-Westfalen gefeiert. Gleichzeitig haben sich die Abgeordneten im zurückliegenden Jahr in intensiver Arbeit mit einer Vielzahl von Sachthemen beschäftigt. Vorrangige Ereignisse waren die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung sowie die Hochwasserkatastrophe im Juli.

Der Landtag Nordrhein-Westfalen und seine 199 Abgeordneten können auf 44 Plenarsitzungen, davon elf Sondersitzungen, mit 504 Tagesordnungspunkten zurückblicken. Allein in 121 Plenartagesordnungspunkten ging es um die Corona-Pandemie. In den Plenarsitzungen des Jahres 2021 wurden 72 Gesetzentwürfe beraten und 59 Gesetze beschlossen, darunter beispielsweise das Fahrradgesetz, Versammlungsgesetz und das Haushaltsgesetz für das Jahr 2022. 

Der Landtag debattierte in 18 Aktuellen Stunden mit 25 darin behandelten Anträgen, in insgesamt 19 Unterrichtungen informierte die Landesregierung zu verschiedenen Themen. 
Die 199 Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen stellten neun Große Anfragen, 1431 Kleine Anfragen und 25 mündliche Anfragen. 

Für die vielfältigen Aufgaben und Sachfragen, die der nordrhein-westfälische Landtag bei seiner Arbeit bewältigen muss, werden zu Beginn einer Wahlperiode Fachausschüsse gebildet. In diesem Jahr ist ein neuer Unterausschuss „Parlamentarisches Begleitgremium Covid-19-Pandemie“ des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales hinzugekommen.
 
In 28 Fachausschüssen, Unterausschüssen und Gremien fanden insgesamt 475 Sitzungen statt, davon 127 Anhörungen sowie 31 Sitzungen in den fünf Enquetekommissionen und 75 Sitzungen in den fünf Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen. 

„Das Landesparlament schaut auf ein bewegtes und herausforderndes Jahr zurück, das durch die Feierstunde zum 75. Landesjubiläum, aber in besonderem Maße durch die erschütternde Hochwasserkatastrophe sowie die Bekämpfung und Auswirkungen der Corona-Pandemie bestimmt wurde. Mit einer hohen Anzahl von Sondersitzungen und intensiven Beratungen in den Fachausschüssen hat der Landtag zeitnah auf aktuelle Herausforderungen reagiert. Im Vergleich zu den Vorjahren und früheren Wahlperioden macht der Blick auf die reinen Zahlen deutlich, dass sich die Intensität und die Umfänge der Aufgaben für die Abgeordneten deutlich verändert und vergrößert haben“, sagt der Präsident des Landtags, André Kuper. „Der Landtag Nordrhein-Westfalen war, ist und bleibt zu jeder Zeit handlungsfähig.“
 

Die Fraktionen im Landtag NRW