15.11.2021

Die Woche im Landtag

Die Fachausschüsse befassen sich in der aktuellen Woche u. a. mit dem Landeshaushalt für das Jahr 2022, CumCum-Geschäften in Nordrhein-Westfalen und sexualisierter Gewalt im Sport. Die Enquetekommission „Zukunft von Handwerk und Mittelstand in NRW“ stellt ihren Umsetzungsbericht vor. Die NRW-Europaschulen treffen sich zu ihrer Jahrestagung im Landtag.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Studie zu sexualisierter Gewalt im Sport, Nichtschwimmer, Corona und Sport

Der Sportausschuss beschäftigt sich am Dienstag, 16. November 2021, mit einem Bericht des Landessportbundes zum Thema „Zwischenergebnisse der bundesweit ersten Breitensport-Studie ‚SicherImSport‘ zu sexualisierter Gewalt“. Die Abgeordneten debattieren außerdem über die Themen „Das Jahr der Nichtschwimmer – Corona und die Folgen für die Schwimmfähigkeit“ sowie „Experten-Veranstaltung zu Corona im Sport am 3. November 2021“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Mittelstand, Kohleausstieg, Automobilzulieferindustrie

Die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung beginnt am Mittwoch, 17. November 2021, mit einer Diskussion zum Thema „Arbeit der Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen und Bewertung der durchgeführten Verfahren“. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Themen „Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um das Ziel des Ministerpräsidenten Wüst – einen Kohleausstieg bis 2030 – zu erreichen“ und „Lage der Automobilzulieferindustrie in NRW“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

CumCum-Geschäfte, Clankriminalität 

Im Rechtsausschuss geht es am Mittwoch, 17. November 2021, um das Thema „CumCum-Geschäfte in Nordrhein-Westfalen“. Zudem befassen sich die Abgeordneten u. a. mit einem Bericht zum Thema „Aktueller Stand der Verfahren im Zusammenhang mit Clankriminalität“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Transplantationsgesetz, Grippeimpfstoffmangel, Corona-Tests

Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales geht es am Mittwoch, 17. November 2021, bei einem Gespräch mit Sachverständigen um den Entwurf der Landesregierung für ein „Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes“. Zudem befassen sich die Abgeordneten u. a. mit dem Thema „Akuter Grippeimpfstoffmangel in Haus- und Kinderarztpraxen in NRW“ sowie der Frage „Was tut die Landesregierung, um die Teststruktur in NRW aufrechtzuerhalten?“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Enquetekommission „Zukunft von Handwerk und Mittelstand in NRW“ – Vorstellung des Umsetzungsberichts

Die Enquetekommission „Zukunft von Handwerk und Mittelstand in NRW“ präsentiert am Donnerstag, 18. November 2021, ihren Umsetzungsbericht mit 171 Handlungsempfehlungen zur Zukunft des Handwerks. Georg Fortmeier, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, eröffnet die Veranstaltung um 18.30 Uhr. Es folgt u. a. eine Bilanz der Arbeit der Enquetekommission durch Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, sowie Andreas Ehlert, Präsident des Verbands Handwerk.NRW. Die Veranstaltung wird als Livestream auf der Internetseite des Landtags übertragen. 

Jahrestagung der NRW-Europaschulen

Vertreterinnen und Vertreter der Europaschulen in Nordrhein-Westfalen treffen sich am Freitag, 19. November 2021, 10 bis 12 Uhr, im Landtag zu ihrer 11. Jahrestagung. Das Netzwerktreffen wird eröffnet von Landtagsvizepräsident Oliver Keymis. NRW-Schulministerium Yvonne Gebauer spricht eine Videogrußbotschaft. Bei der Veranstaltung werden die im Jahr 2020 zertifizierten Europaschulen vorgestellt und neue Europaschulen ausgezeichnet. An einer Podiumsdiskussion nehmen u. a. Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, NRW-Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, und der Britische Generalkonsul Rafe Courage teil. Die Tagung wird als Livestream auf der Internetseite des Landtags übertragen.

Die Fraktionen im Landtag NRW