08.11.2021

Diese Woche im Landtag

Die Fachausschüsse setzen in der aktuellen Woche die haushaltspolitischen Beratungen für das Jahr 2022 fort. Eine Aktuelle Viertelstunde befasst sich mit Maßnahmen gegen die vierte Corona-Welle. Zudem geht es u. a. um öffentlich geförderten Wohnraum für Studierende und die Arbeit des NRW-Büros in Israel.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Aktuelle Viertelstunde zu vierter Corona-Welle

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales beschäftigt sich am Mittwoch, 10. November 2021, in einer Aktuellen Viertelstunde mit dem Thema „Rasches und konsequentes Handeln dringend erforderlich – Wie will die Landesregierung die vierte Welle brechen?“. Anschließend geht es u. a. um ein Änderungsgesetz zum zwölften Sozialgesetzbuch. Die Sitzung beginnt um 12 Uhr in Raum E1-D05. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Wohnraum für Studierende, Schäden durch Unwetterkatastrophe, abgesagte Buchlesung über Chinas Staatschef

Der Wissenschaftsausschuss befasst sich am Mittwoch, 10. November 2021, mit dem Thema „Günstiger Wohnraum für Studierende wird immer knapper – Studierende, Studierendenwerke, Hochschulrektorenkonferenz und SPD einig: Wir brauchen mehr öffentlich geförderten Wohnraum für Studierende!“. Auf der Tagesordnung steht zudem das Thema „Flutkatastrophe in NRW – Welche Schäden verursachte das Unwetter im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft und an den Hochschulen des Landes?“. Anschließend geht es u. a. um das Thema „Abgesagte Buchlesung über Chinas Staatschef Xi Jinping an der Universität Duisburg-Essen“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E1-D05. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Aktuelle Viertelstunde zum Tod eines Mannes in Polizeigewahrsam, Debatte um Waffenverbote und Kriminalitätsschwerpunkte 

Die Abgeordneten diskutieren am Donnerstag, 11. November 2021, in einer Aktuellen Viertelstunde im Innenausschuss über das Thema „Welche konkreten Erkenntnisse gibt es über den Tod eines 25-jährigen Mannes im Polizeigewahrsam in Wuppertal“. Ferner geht es u. a. um die Themen „10 Jahre nach Bekanntwerden des NSU – Was hat sich an der Arbeit der Sicherheitsbehörden verändert?“, „Objekte Organisierter Kriminalität in Düsseldorf“ und „Prüfung von Waffenverbotszonen an Kriminalitätsschwerpunkten“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Risiken von Extremwetterereignissen, Rechtsstreit um Räumung des Hambacher Forstes, Transparenzkommission 

Der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen beschäftigt sich am Freitag, 12. November 2021, mit dem Thema „Risikopotentiale für Extremwetterereignisse identifizieren – Vorbeugende Maßnahmen für zukünftige Flutkatastrophen zügig umsetzen“. Die Abgeordneten debattieren außerdem über Berichte der Landesregierung zu den Themen „Urteil des Verwaltungsgerichts Köln zur Räumung des Hambacher Forstes“, „Sachstand Transparenzkommission“ und „Landesregierung darf Klimaschutz bei Gebäuden nicht weiter liegen lassen“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Beziehungen zwischen NRW und Großbritannien, NRW-Büro in Israel  

Im Ausschuss für Europa und Internationales äußert sich der Britische Generalkonsul Rafe Courage am Freitag, 12. November 2021, zum Thema „75 Jahre Nordrhein-Westfalen – 75 Jahre Freundship zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich“. Anschließend geht es um die Arbeit des Büros des Landes Nordrhein-Westfalen für Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Jugend und Kultur in Israel. Per Video ist der Leiter des Büros, Dr. Gil Yaron, zugeschaltet. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Die Fraktionen im Landtag NRW