04.10.2021

Diese Woche im Landtag

Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 6., 7. und 8. Oktober 2021, zu Plenarsitzungen zusammen. Am Donnerstag steht u. a. eine Aktuelle Stunde zum Thema „Beseitigung von Hochwasserfolgen“ nach der Unwetterkatastrophe von Mitte Juli auf der Tagesordnung. Die Sitzungen werden jeweils live auf der Internetseite des Landtags übertragen.

Am Mittwoch findet vor Beginn der Plenarsitzung eine Feierstunde zum Jubiläum „75 Jahre Landtag NRW“ statt, am Freitag eine Trauerfeier für den ehemaligen Landtagspräsidenten Ulrich Schmidt.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Ausstellung „Säulen der Demokratie“

Aus Anlass des 75-jährigen Bestehens des Landtags wird am Dienstag, 5. Oktober, 14.30 Uhr, in der Bürgerhalle die Ausstellung „Säulen der Demokratie“ eröffnet. Die Ausstellung verweist auf fünf exemplarisch ausgewählte Lebenswege früherer Landtagsabgeordneter, die im Nationalsozialismus politisch verfolgt wurden. Die Ausstellung ist Teil des Projekts „Verfolgungsbiografien“, bei dem der Landtag in den kommenden Jahren die Lebenswege von mehr als 4.000 Abgeordneten auf NS-Verfolgungsgeschichten hin wissenschaftlich untersucht. Im Landtag soll mit diesem Wissen ein zentraler Gedenkort entstehen. Mehr Informationen erhalten Sie hier

Plenarsitzung am Mittwoch: Debatten zum Schulfach Informatik, Atomwirtschaft, Braunkohledörfer, Integration 

Auf der Tagesordnung für die Sitzung am Mittwoch stehen Debatten zu den Anträgen „Schulfach Informatik mit klassischen Naturwissenschaften gleichstellen“ (Fraktionen von CDU und FDP) sowie „Förderoffensive NRW – Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler ausbauen“ (SPD-Fraktion). Ferner geht es um die Anträge „Endlich Frieden für die Dörfer statt sinnloser Eskalation in Lützerath“ (Grünen-Fraktion) sowie „Die Auswirkung der bisher erfahrenen Sozialisation im Herkunftsland muss in Bezug auf die Integrationsarbeit näher beleuchtet werden“ (AfD-Fraktion). Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Plenarsitzung am Donnerstag: Aktuelle Stunde zu Hochwasserfolgen, Debatten zu Kriminalpolizei, Klimaschutz und Pflege 

In einer Aktuellen Stunde geht es am Donnerstag um das Thema „Hochwasserfolgen schnell beseitigen – Organisationschaos der Landesregierung beenden“. Grundlage der Debatte ist ein Antrag der SPD-Fraktion. Mitberaten wird ein weiterer Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Betroffene der Hochwasserkatastrophe bei der Bewältigung und beim Wiederaufbau unterstützen – Psycho-Soziale Betreuung gewährleisten, Bürokratiemonster bändigen“. Anschließend beschäftigen sich die Abgeordneten u. a. mit Anträgen zu den Themen „Unserer Kriminalpolizei den Rücken stärken – Belastungssituation, Organisation und Strukturen überprüfen“ (Fraktionen von CDU und FDP), „Klimaschutz im Luftverkehr endlich wirksam voran bringen“ (Grüne-Fraktion) sowie „Pflege ernst nehmen – Brücken bauen, anstatt sie einzureißen“ (AfD-Fraktion). Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Gedenkfeier zu Ehren des ehemaligen Landtagspräsidenten Ulrich Schmidt

Der Landtag Nordrhein-Westfalen gedenkt am Freitag, 8. Oktober 2021, seines früheren Präsidenten Ulrich Schmidt. Der SPD-Politiker war am 29. Juli 2021 im Alter von 79 Jahren gestorben. Schmidt war von 1975 bis 2005 Mitglied des Landesparlaments und von 1995 bis zu seinem Ausscheiden dessen Präsident. Bei der Gedenkstunde sprechen André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, sowie Dr. Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef im Bundestag und von Juni 2001 bis Oktober 2002 Schmidts Büroleiter im nordrhein-westfälischen Landtag. Die Gedenkfeier wird ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. 

Plenarsitzung am Freitag: Schule und duale Ausbildung, Schutz vor Rechtsextremismus, E10-Kraftstoff

Auf der Tagesordnung am Freitag steht eine Diskussion zum Thema „Schulen der Sekundarstufe I und II als Partner der dualen Ausbildung weiter stärken und für eine echte Verzahnung der Bildungsgänge mit der ausbildenden Wirtschaft sorgen“ (Fraktionen von CDU und FDP). Zudem geht es um das Thema „Fit für Demokratie: Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken“ (SPD-Fraktion) und „E10-Kraftstoff zerstört die Umwelt und sorgt für steigende Lebensmittelpreise – 10 Jahre CDU-Biokraftstoffquote jetzt beenden“ (AfD-Fraktion). Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

Die Fraktionen im Landtag NRW