01.10.2021

Anhörungen: Naturschutz, Volksinitiative „Artenvielfalt NRW“

In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 40. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.

Naturschutz

► Gesetzentwurf: „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen“ (17/14066; Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP)

► Antrag: „Acker, Wiesen und Natur erhalten, Lebensgrundlagen schützen – Flächenfraß endlich beenden!“ (17/14047; Antrag der Grünen-Fraktion)

► Fachausschuss: Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

► Zeit: Montag, 4. Oktober 2021, 11 Uhr

► Raum: Plenarsaal
 
Tagesordnung

In Nordrhein-Westfalen fehle es bisher „an einem einheitlichen online-Fachinformationssystem zur schnelleren und rechtssicheren Abwicklung von Agrarumwelt- und Vertragsnaturschutzmaßnahmen sowie des Ökolandbaus“, heißt es im Gesetzentwurf der Landesregierung. Abhilfe solle ein „landesweites, digitales und öffentliches Kompensationskataster“ schaffen. Die zentrale Veröffentlichung im Internet durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz erleichtere die Einsichtnahme durch die Öffentlichkeit und sorge für Transparenz. Für Behörden und Stellen, die auf kreisübergreifende Informationen zu Kompensationsmaßnahmen angewiesen seien, werde der Vollzugsaufwand reduziert. Zudem werde das Verfahren zu Befreiungen und Ausnahmen gestrafft und entbürokratisiert.

Die Fraktion der Grünen weist in ihrem Antrag auf den Flächenverbrauch in Nordrhein-Westfalen hin. Von 2017 bis 2019 seien 240 Quadratkilometer landwirtschaftliche Fläche verloren gegangen. Dies entspreche einem Verlust von 21,9 Hektar pro Tag und bedeute, „dass alle dreieinhalb Tage einem landwirtschaftlichen Vollerwerbsbetrieb in NRW die Existenzgrundlage entzogen wird“. Bislang hätten Kommunen bei der Steuerung des Flächenverbrauchs eine Schlüsselrolle. Dringend erforderlich sei „mehr Steuerung auf Landesebene, zum Beispiel eine Landes- und Regionalplanung, die den massiven Flächenverbrauch stoppt sowie ein umfassendes Flächenmonitoring, auch zur Darstellung des Verlustes landwirtschaftlicher Flächen“. 


Volksinitiative „Artenvielfalt NRW“

► Thema: „Volksinitiative ‚Artenvielfalt NRW‘“ (Vorlage 17/3616)
 
► Fachausschuss: Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

► Zeit: Montag, 4. Oktober 2021, 14 Uhr

► Raum: Plenarsaal

Tagesordnung

Die Initiative hatte die erforderliche Anzahl an Unterstützerunterschriften erreicht. Unter dem Motto „Insekten retten – Artenschwund stoppen“ wirbt sie für konkrete Handlungsvorschläge. Das Land solle den „Flächenfraß verbindlich stoppen“, Schutzgebiete wirksam schützen, naturnahe und wilde Wälder zulassen, eine naturverträgliche Landwirtschaft aktiv voranbringen, den Biotopverbund stärken und ausweiten, lebendige Gewässer und Auen sichern, Artenschutz in der Stadt fördern und einen Nationalpark in der Senne ausweisen. Acht Sachverständige sind zur Anhörung eingeladen.

Die Fraktionen im Landtag NRW