27.09.2021

Diese Woche im Landtag

Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem zweiten Antisemitismusbericht für das Land Nordrhein-Westfalen sowie dem Schulbetrieb in Pandemiezeiten. Die Beratungen zum Landeshaushalt 2022 werden fortgeführt.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Schule und Pandemie, Einschulungserlass, Bildungseinrichtungen in den von Flut betroffenen Gemeinden 

Der Ausschuss für Schule und Bildung beschäftigt sich am Mittwoch, 29. September 2021, mit Berichten der Landesregierung zu den Themen „Schulbetrieb in Pandemiezeiten“ sowie „Sachstand zur Umsetzung des Einschulungserlasses“. Die Abgeordneten debattieren außerdem über de „Situation von Bildungseinrichtungen in den von Flut betroffenen Gemeinden“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Baukammerngesetz, Bachelorabschluss und Jura-Studium, „Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests“

Im Rechtsauschuss geht es am Mittwoch, 29. September 2021, u. a. um den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Baukammerngesetz. Zudem befassen sich die Abgeordneten mit den Themen Bachelorabschluss für Jura-Studierende und „Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Vorstellung des Antisemitismusberichts, Vorstellung des Vereins „Liberation Route NRW“

Die Sitzung des Hauptausschusses am Donnerstag, 30. September 2021, beginnt mit der Vorstellung des zweiten Antisemitismusberichts für das Land Nordrhein-Westfalen durch die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Auf der Tagesordnung stehen außerdem Berichte zu Meldestellen für Antisemitismus sowie zum Verein „Liberation Route NRW“, der sich eigenen Angaben zufolge die „Erinnerung an die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus in den Jahren 1944/45“ widmet. Die Sitzung um ca. 11 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Slowenische EU-Ratspräsidentschaft, Ruhrgebiet als Unesco-Welterbe, Grenzüberschreitender Hochwasser- und Katastrophenschutz

Im Ausschuss für Europa und Internationales geht es am Freitag, 1. Oktober 2021, bei einem Gespräch mit Franc But, dem Botschafter von Slowenien, um Schwerpunkte der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2021. Zudem befassen sich die Abgeordneten u. a. mit den Themen „Konferenz zur Zukunft Europas: Beteiligung von NRWs Zivilgesellschaft ermöglichen“, „Bewerbung des Ruhrgebiets als UNESCO-Welterbe“ und „Grenzüberschreitender Hochwasser- und Katastrophenschutz“. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.
 

Die Fraktionen im Landtag NRW