17.09.2021

Anhörungen: Kinderschutz, Clankriminalität

In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 38. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.

Kinderschutz

► Thema: „Polizei und Justiz“

► Unterausschuss: Kinderschutzkommission
 
► Zeit: Montag, 20. September 2021, 10 Uhr

► Raum: E3-D01
 
Tagesordnung

Die Kinderschutzkommission, ein Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, befasst sich in der Sachverständigenanhörung mit dem Thema „Polizei und Justiz“. Dabei geht es u. a. um die Frage, welche Möglichkeiten Polizei und Justiz haben, um gegen Missbrauchsabbildungen im Internet vorzugehen sowie Täterinnen und Täter zu ermitteln. Weitere Themen sind Fort- und Weiterbildung, die Zusammenarbeit mit anderen Akteuren sowie die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen.

Clankriminalität

► Antrag: „Neue Zuwandererclans, regionale Verteilungskonflikte und Statistiklücken. Eine Weiterentwicklung der Lagebilder zur Clankriminalität ist dringend notwendig!“ (17/13397; Antrag der AfD-Fraktion)

► Fachausschuss: Innenausschuss

► Zeit: Donnerstag, 23. September 2021, 11.30 Uhr

► Raum: E3-D01
 
Tagesordnung

Die Landesregierung solle das Lagebild zur Clankriminalität weiterentwickeln und dabei auch „neue und konkurrierende Clanstrukturen und clanähnliche Strukturen“ berücksichtigen, heißt es im Antrag. Die AfD-Fraktion bezieht sich dabei auf Gruppen, die „sich den Heroinmarkt erschlossen haben und/oder mancherorts bereits mit türkisch-arabischen Clans in regionale Verteilungskonflikte getreten sind“. Für die „parlamentarische und allgemeine Öffentlichkeit“ sei „unklar, ob jene neuen Zuwandererstrukturen bislang in den Lagebildern unberücksichtigt geblieben sind“.

Text: zab

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