13.09.2021

Diese Woche im Landtag

Die Fachausschüsse beraten in dieser Woche u. a. über den Entwurf der Landesregierung für den Haushalt 2022. In einer Aktuellen Viertelstunde geht es um das Thema „Urteil des Verwaltungsgerichts Köln zur rechtswidrigen Räumung des Hambacher Walds“.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Maßstäbe zur Beurteilung der Corona-Pandemielage, Erfahrungen mit früheren Pandemien
Der Unterausschuss Covid-19-Pandemie beschäftigt sich am Dienstag, 14. September 2021, in einem Gespräch mit Sachverständigen mit Bewertungsmaßstäben zur Beurteilung der Pandemielage. Auf der Tagesordnung steht zudem ein Bericht des Parlamentarischen Gutachterdienstes des Landtags zu „Erfahrungen im parlamentarischen Raum mit früheren Pandemien und Epidemien“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E1-D05. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Sicherheit im Sport, Adipositas, Auswirkungen der Flutkatastrophe auf Sportvereine 
Die Sitzung des Sportausschusses beginnt am Dienstag, 14. September 2021, mit einem  Bericht der Stiftung „Sicherheit im Sport“ über Ergebnisse des Projekts „Sicherheit im und durch Sport in der Kommune“. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Themen „Adipositasprävalenz durch verfehlte Coronapolitik – Maßnahmen entwickeln um Kinder und Jugendliche vor den Folgen des Lockdowns zu schützen“ und „Auswirkungen der Flutkatastrophe im Juli 2021 auf Sportvereine“. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Sondersitzung zur Kommunikation rund um die Flutkatastrophe
In einer Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Medien geht es am Mittwoch, 15. September 2021, um die Frage „Gab oder gibt es Versäumnisse der Regierung Laschet vor, während oder nach der Flutkatastrophe im Bereich der Kommunikation der Staatskanzlei und des Medienministers?“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-A16. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Aktuelle Viertelstunde zum „Hambacher Wald“, Diskussionen zu geplantem Denkmalschutzgesetz sowie 3G-Regelung für Ratsmitglieder
Im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen geht es am Freitag, 17. September 2021, in einer Aktuellen Viertelstunde um das Thema „Urteil des Verwaltungsgerichts Köln zur rechtswidrigen Räumung des Hambacher Walds“. Anschließend befassen sich die Abgeordneten u. a. mit dem Sachstand zum Entwurf eines nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes sowie mit dem Thema „Ausschluss von Ratsmitgliedern aufgrund 3G-Regelung“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Die Fraktionen im Landtag NRW