10.09.2021

Anhörungen: Schwimmen, Gesundheit und Pflege, Flugtaxen, Cyber-Sexismus, Kulturgesetzbuch

In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 37. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.

Schwimmen

► Anträge: „Schwimmflächen und Schwimmangebote ausweiten. Ertrinken verhindern.“ (17/6583; Antrag der AfD-Fraktion); „Das Jahr der Nichtschwimmer – Corona und die Folgen für die Schwimmfähigkeit“ (17/12767; Antrag der SPD-Fraktion)

► Fachausschuss: Sportausschuss

► Zeit: Dienstag, 14. September 2021, 14 Uhr

► Raum: E3-D01
 
Tagesordnung

Die AfD-Fraktion schreibt in ihrem Antrag von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen, die „aufgrund mangelhafter oder nicht vorhandener Schwimmfähigkeit ertrinken“. Voraussetzung für schulischen und außerschulischen Schwimmunterricht sei eine „ausreichende Infrastruktur in erreichbarer Nähe“. Die Fraktion kritisiert „die Schließung von Schwimmbädern und die Umwandlung von klassischen Sportbädern hin zu Spaßbädern“. Die Landesregierung solle gemeinsam mit Kommunen und Vereinen ein Konzept zur Sanierung und Unterhaltung von Schwimmbädern erstellen, um deren Bestand zu sichern. Zudem solle sie den Bedarf für Schwimmkurse im Vorschulbereich eruieren.

Durch die Corona-Pandemie hätten viele Kinder und Jugendliche keine Möglichkeit zum Schwimmen und zur Bewegung im Wasser gehabt, heißt es im Antrag der SPD-Fraktion. Der Schwimmsport in der Schule sei ausgefallen, ebenso die Kurse der Familienbildung, der Vereine und privater Anbieter. Die Fraktion fordert die Landesregierung u. a. auf, „schnellstmöglich wieder Schwimmunterricht zu organisieren“. Zudem solle sie zur Bewältigung der pandemiebedingten Ausfälle im Schwimmsport einen Gipfel mit allen Beteiligten einberufen. Die Schwimmfähigkeit bei Kindern müsse bis zum 10. Lebensjahr sichergestellt werden.


Gesundheit und Pflege

► Antrag: „Eine bessere Gesundheits- und Pflegeversorgung für Nordrhein-Westfalen: Für einen sozialen Neustart in der Gesundheits- und Pflegepolitik!“ (17/14076; Antrag der SPD-Fraktion)

► Fachausschuss: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

► Zeit: Mittwoch, 15. September 2021, 9.30 Uhr

► Raum: Plenarsaal

Tagesordnung

Die Corona-Pandemie habe die „Versorgungsdefizite im Gesundheits- und Pflegebereich in NRW deutlich aufgezeigt und sie verschärft“, heißt es im Antrag der Fraktion. Das Land brauche u. a. eine „Offensive ‚Respekt und gute Arbeit‘“. Die Fraktion spricht von „Personalmangel“ und fordert eine bessere Bezahlung sowie bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheits- und Pflegewesen. Zudem fordert sie den Erhalt einer wohnortnahen Gesundheitsversorgung, die Beseitigung lokaler und regionaler Qualitätsunterschiede, außerdem ein „zukunfts- und krisenfestes Gesundheits- und Pflegesystem, das auf künftige Herausforderungen wirksam reagieren kann“.


Flugtaxen

► Antrag: „Mobilität der dritten Dimension: Die Möglichkeiten von Urban Air Mobility für ein Zukunftsbild Flughäfen nutzen“ (17/12761; Antrag der Fraktionen von CDU und FDP)

► Fachausschuss: Verkehrsausschuss

► Zeit: Mittwoch, 15. September 2021, 13.30 Uhr

► Raum: Plenarsaal

Tagesordnung

In ihrem Antrag bezeichnen die Fraktionen Flugtaxen als „technische Innovation“. Sie gehörten zur „Kategorie der städtischen Luftfahrt, die im internationalen Fachkontext mit ‚Urban Air Mobility‘ (UAM) beschrieben wird“, heißt es im Antrag. Flugtaxen eröffneten „vielversprechende Möglichkeiten einer neuen, zukunftsorientierten Mobilität gerade für Nordrhein-Westfalen mit seinen polyzentrischen Ballungsräumen und ausgedehnten ländlichen Bereichen“. Die Landesregierung solle sich auf Bundes- und Europaebene für die Ermöglichung dieser Verkehre einsetzen und „eine Potenzialanalyse für neue luftfahrttechnische Mobilitätslösungen, deren Geschäftsmodelle und Rahmenbedingungen insbesondere unter besonderer Berücksichtigung der Regionalflughäfen für ein Lufttaxen-Netz Nordrhein-Westfalen“ in Auftrag geben. 


Cyber-Sexismus

► Antrag: „Respekt und Empowerment für Mädchen und junge Frauen im Netz stärken – Cyber-Sexismus ein Ende setzen!“ (17/13068; Antrag der SPD-Fraktion)
► Fachausschuss: Ausschuss für Gleichstellung und Frauen

► Zeit: Donnerstag, 16. September 2021, 10 Uhr

► Raum: E3-D01

Tagesordnung

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag vorgelegt, um Mädchen und junge Frauen besser vor Übergriffen im Internet zu schützen. „Durch die fortschreitende Digitalisierung und die damit verbundene Nutzung sozialer Medien werden neue Kanäle für Interaktionen geschaffen, die leider zunehmend für Gewalt gegen Mädchen und Frauen missbraucht werden“, heißt es in dem Antrag. Beispiele seien Beschimpfungen, Beleidigungen, sexuelle Belästigung, persönliche Demütigung und das sogenannte Bodyshaming als Angriff auf das äußere Erscheinungsbild. Als Konsequenz zögen sich die Betroffenen häufig aus den digitalen Medien zurück. Die Fraktion fordert die Landesregierung u. a. auf, ein Konzept für eine zentrale Beratungsstelle für Opfer von digitaler Gewalt zu erarbeiten und „schnellstmöglich“ eine Kampagne zur Sensibilisierung zu initiieren. 


Kulturgesetzbuch

► Gesetzentwurf: „Gesetz zum Erlass eines Kulturgesetzbuches sowie zur Änderung und Aufhebung weiterer Vorschriften“ (17/13800; Gesetzentwurf der Landesregierung)

► Fachausschuss: Ausschuss für Kultur und Medien

► Zeit: Donnerstag, 16. September 2021, 15 Uhr

► Raum: E3-D01

Tagesordnung

Das Kulturgesetzbuch solle alle kulturrelevanten Gesetze zusammenführen, heißt es im Entwurf der Landesregierung. Es werde „ein Rahmen geschaffen, welcher sichtbar macht, dass sich die mit Kultur verbundenen Rechtsgebiete aufeinander beziehen“. Auf diese Weise entstehe eine Transparenz, die den Kulturschaffenden und der Kulturförderung zugutekomme. Das Gesetzbuch solle straff und übersichtlich sein und auch „der Bürokratisierung der Kulturverwaltung entgegenwirken“. 

Die Fraktionen im Landtag NRW