Vor einem Jahr erschütterte die verheerende Flutkatastrophe das Land. In Nordrhein-Westfalen haben durch das Sturmtief „Bernd“ 49 Menschen ihr Leben verloren. Insgesamt sind durch die Katastrophe mehr als 180 Menschen gestorben. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II gedenkt der Opfer und setzt die Aufklärung fort, um die Aufarbeitung zeitnah zu einem würdigen Abschluss zu bringen.
MehrDer neue Parlamentarische Untersuchungsausschuss II „Hochwasserkatastrophe“ des Landtags Nordrhein-Westfalen ist am Donnerstag, 30. Juni 2022, zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Der Landtag hat den Untersuchungsausschuss auf Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE, SPD und FDP eingesetzt.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) I "Kindesmissbrauch" wird am morgigen Donnerstag, 30. Juni 2022, zur konstituierenden Sitzung zusammenkommen.
MehrAm Dienstag, 14. Juni 2022, nehmen zwei weitere Fachausschüsse des Landtags ihre Arbeit auf: der Hauptausschuss und der Wahlprüfungsausschuss.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) hat in seiner Sitzung am gestrigen Donnerstag vor dem Hintergrund des Zwischenberichts das weitere Vorgehen in Bezug auf die zweifelhaften Aussagen von zwei Zeugen beraten.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss V (Hochwasserkatastrophe) vernimmt am Freitag, 6. Mai 2022, zur Hochwasserkatastrophe im Zusammenhang mit dem Tief „Bernd“ im Zeitraum vom 12. bis 15. Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen eine Zeugin aus dem Bereich des Ministeriums des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen. Ferner werden als (sachverständige) Zeugen der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, der Staatsminister des Innern in Sachsen sowie der Präsident des Deutschen Wetterdienstes vernommen.
MehrAm heutigen Montag, 25. April 2022, beginnt die erste Sitzungswoche des Landtags nach der Osterpause. Am Mittwoch, 27. April 2022, tagt der Haushalts- und Finanzausschuss.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss V (Hochwasserkatastrophe) vernimmt am Freitag, 22. April 2022, Staatsministerin a. D. Ursula Heinen-Esser sowie zwei Zeugen und einen sachverständigen Zeugen aus dem Bereich des Ministeriums des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen zur Hochwasserkatastrophe im Zusammenhang mit dem Tief „Bernd“ im Zeitraum vom 12. bis 15. Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („Kleve“) hat in seiner Sitzung am 5. April 2022 seinen Schlussbericht mit der Mehrheit der Fraktionen von CDU, FDP und AfD beschlossen. Die Fraktionen von SPD und Grünen haben ebenfalls am 5. April 2022 ein Sondervotum vorgelegt, das dem Bericht beigefügt worden ist.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss V (Hochwasserkatastrophe) vernimmt am Freitag, 8. April 2022, eine weitere Zeugin, zwei weitere Zeugen und einen sachverständigen Zeugen zur Hochwasserkatastrophe im Zusammenhang mit dem Tief „Bernd“ im Zeitraum vom 12. bis 15. Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) hat in seiner Sitzung am 24. März 2022 seinen Schlussbericht abschließend beraten und einstimmig beschlossen.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss V (Hochwasserkatastrophe) hat in seiner letzten Sitzung seinen Zwischenbericht abschließend beraten und beschlossen.
MehrDie Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Krieg in der Ukraine und den Auswirkungen auf Schulen in NRW sowie mit dem elften Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung. Die französische Botschafterin Anne-Marie Descôtes berichtet über die französische EU-Ratspräsidentschaft 2022.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss V (Hochwasserkatastrophe) vernimmt am Freitag, 25. März 2022, eine weitere Zeugin zur Hochwasserkatastrophe im Zusammenhang mit dem Tief „Bernd“ im Zeitraum vom 12. bis 15. Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen.
MehrDie Enquetekommission IV „Einsamkeit – Bekämpfung sozialer Isolation in Nordrhein-Westfalen und der daraus resultierenden physischen und psychischen Folgen auf die Gesundheit“ des Landtags Nordrhein-Westfalen legt dem Plenum am Donnerstag, 24. März 2022, ihren Abschlussbericht vor. Er enthält 65 Handlungsempfehlungen, die sich unter anderem an die Kommunen, das Land, den Bund sowie Unternehmen, Verbände und Kammern richten. Das Gremium ist die erste und bisher einzige Enquetekommission in Deutschland, die sich mit den Auswirkungen und Folgen von chronischer Einsamkeit und sozialer Isolation auseinandergesetzt hat.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss V (Hochwasserkatastrophe) vernimmt am Freitag, 18. März 2022, einen weiteren Zeugen zur Hochwasserkatastrophe im Zusammenhang mit dem Tief „Bernd“ im Zeitraum vom 12. bis 15. Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen.
MehrAm heutigen Mittwoch, 16. März 2022, wurde der Schlussbericht des PUA II zum Themenkomplex B (Auflösung der Stabsstelle Umwelt- und Verbraucherschutzkriminalität im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen) veröffentlicht (Landtags-Drucksache 17/16760). Nach der Veröffentlichung des Teilberichts zu Themenkomplex A im letzten Jahr (Landtags-Drucksache 17/14148), der den vermeintlichen Hackerangriff auf die ehemalige Ministerin Christina Schulze Föcking zum Gegenstand hatte, hat der PUA II damit seinen Untersuchungsauftrag erfüllt und seine Arbeit beendet.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) hat in seiner Sitzung am gestrigen Dienstag den Zwischenbericht abschließend beraten und einstimmig beschlossen.
MehrDie Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf Schulen in Nordrhein-Westfalen, der Umstellung von G8 auf G9 an Gymnasien sowie dem „Landeskulturbericht Nordrhein-Westfalen 2022“.
MehrIn Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 11. Kalenderwoche 2022 (14. bis 18. März 2022) zu unterschiedlichen Themen.
MehrIn einer gemeinsamen Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend sowie der Kinderschutzkommission haben sich Sachverständige zum geplanten Landeskinderschutzgesetz geäußert.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss V (Hochwasserkatastrophe) vernimmt an diesem Freitag, 11. März 2022, weitere interessante Zeugen und Sachverständige im Zusammenhang mit dem Tief „Bernd“ im Zeitraum vom 12. bis 15. Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch, 9. März 2022, um 11 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen, um sich mit dem Krieg in der Ukraine zu befassen. Die Fachausschüsse diskutieren über die daraus resultierende Flüchtlingssituation, Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen sowie wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland.
MehrIn Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 10. Kalenderwoche 2022 (7. bis 11. März 2022) zu unterschiedlichen Themen.
MehrIn einer kurzfristig anberaumten digitalen Sondersitzung der Parlamentariergruppe "NRW – Polen, Mittel- und Osteuropa, Baltikum" haben sich die Mitglieder unter Leitung des Vorsitzenden, Landtagspräsident André Kuper, solidarisch mit der Ukraine gezeigt. An der Sitzung nahmen auch die diplomatischen Vertreter Ungarns, Tschechiens, und Polens sowie für die Landesregierung Staatssekretär Dr. Speich teil.
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