Eine Übersicht über alle Termine der Woche finden Sie hier.
Anhörungen
In Anhörungen der Fachausschüsse geht es in dieser Woche um den Bevölkerungsschutz und „Kinder in armutsgefährdeten Lagen und in Armut“.
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Ausschuss berät über Olympiabewerbung
Wie ist der Stand der Bewerbung Kölns und der Rhein-Ruhr-Region um Olympische und Paralympische Sommerspiele? Mit dieser Frage befasst sich am Dienstag, 7. Juli 2026, der Sportausschuss. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Ein weiteres Thema der Sitzung ist das Förderprogramm „Sportplatz Kommune 2.0“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr im Raum E3-A02.
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Beratungen zu geplanten ABC-Schulen und zu einer Inklusionsstudie
Der Ausschuss für Schule und Bildung befasst sich am Mittwoch, 8. Juli 2026 gemeinsam mit dem Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend abschließend mit dem Entwurf der Landesregierung für das „Gesetz zur Einführung schulischer Vorkurse zur Förderung der Sprachkompetenz (18. Schulrechtsänderungsgesetz)“. Bekannt ist das Vorhaben auch unter dem Namen ABC-Klassen. In Verbindung damit werden zwei Anträge zu dem Thema von FDP und SPD beraten. Zusätzlich wird ein Bericht der Landesregierung zu „Äußerungen von Schulministerin Feller zu Kita-Pflicht und ABC-Klassen“ erwartet. Der Ausschuss für Schule und Bildung berät im Anschluss unter anderem in einer Aktuellen Viertelstunde über die Studie „Inklusive Bildung zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Ein weiteres Thema ist die Entlastung von Schulleitungen und Lehrkräften durch den Einsatz von KI-Assistenten. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Raum E3-A02. Der öffentliche Teil wird live übertragen unter www.landtag.nrw.de.
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Abschließende Beratung zum Landesantidiskriminierungsgesetz
Das geplante Landesantidiskriminierungsgesetz der Landesregierung ist am Mittwoch, 8. Juli 2026, abschließend Thema in einer gemeinsamen Beratung von Integrationsausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss, Unterausschuss Personal, Innenausschuss sowie Ausschuss für Gleichstellung und Frauen. Im Integrationsausschuss schließt sich unter anderem ein Gespräch mit Gästen zur Vorstellung der Integrationsarbeit des Westdeutschen Handwerkskammertags an. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr im Raum E3-D01. Sie wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
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Bericht des Justizvollzugsbeauftragten
Der Justizvollzugsbeauftragte des Landes legt dem Rechtsausschuss am Mittwoch, 8. Juli 2026, seinen Bericht vor. Die Abgeordneten beraten unter anderem auch über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen gegen Mitarbeitende der JVA Euskirchen. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr im Raum E1-D05 und wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
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Familienbericht wird im Ausschuss vorgestellt
Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend steht am Donnerstag, 9. Juli 2026, die Vorstellung des nordrhein-westfälischen Familienberichts auf der Tagesordnung. Abschließend beraten die Abgeordneten über einen SPD-Antrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und über den Entwurf der Landesregierung für das „Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes“ sowie einen Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen. Die Sitzung beginnt am Donnerstag um 10 Uhr im Raum E1-D05.
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