Alle Anhörungen werden live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de).

Bevölkerungsschutz

► Gesetzentwurf: „Gesetz zur Modernisierung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes“ (18/18114; Landesregierung)

► Antrag: „Kehrtwende im Zivil- und Bevölkerungsschutz – Vorbereitungen in Nordrhein-Westfalen treffen“ (18/15490; FDP-Fraktion)

► Fachausschüsse: Innenausschuss; Ausschuss für Heimat und Kommunales

► Zeit: Donnerstag, 9. Juli 2026, 9.30 Uhr

► Raum: Plenarsaal

► Tagesordnung folgt

Das Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz sei Anfang 2016 in Kraft getreten und bestehe seitdem in nahezu unveränderter Form, so die Landesregierung. Allerdings habe der Brand- und Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen mehrere Veränderungen und Neuerungen erfahren – vor allem nach dem tragischen Hochwasserereignis im Sommer 2021. 

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine habe gezeigt, „dass Frieden und Sicherheit in Europa keine Selbstverständlichkeit mehr sind“, schreibt die FDP-Fraktion. Die Landesregierung müsse unter anderem die Einsatzbereitschaft und den Sanierungsbedarf der Bundeswehrkasernen im Land evaluieren. Zudem solle sie Schutzmaßnahmen für die Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall entwickeln.

Kinder und Armut

► Thema: „Kinder in armutsgefährdeten Lagen und in Armut“

► Gremium: Kinderschutzkommission 

► Zeit: Donnerstag, 9. Juli 2026, 13.30 Uhr

► Raum: E1-A16

► Tagesordnung

Im Jahr 2024 seien 2,2 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland armutsgefährdet gewesen, so die Kinderschutzkommission. Das seien 15,2 Prozent dieser Altersgruppe. Kinder, die in Armut leben oder von Armut gefährdet sind, seien häufig in ihrer gesellschaftlichen Teilhabe eingeschränkt. Konkret soll in dieser Anhörung über Möglichkeiten gesprochen werden, die Chancen von Kindern grundlegend und nachhaltig zu stärken.