Eine Übersicht über alle Termine der Woche finden Sie hier.
Die nächste Wochenvorschau erhalten Sie aufgrund der Pfingstpause am 1. Juni 2026.
Europaausschuss berät mit Kolleginnen und Kollegen aus Flandern
Der Ausschuss für Europa und Internationales begrüßt am Dienstag, 19. Mai 2026, Vertreterinnen und Vertreter des Ausschusses „Commissie voor Buitenlands Beleid, Europese Aangelegenheden en Internationale Samenwerking“ des Flämischen Parlaments. Themen des Austauschs sind die deutsch-flämische Zusammenarbeit beim Projekt Einstein-Teleskop und bei der Wiederaufbauhilfe für die Ukraine sowie die Auswirkungen der Erhöhungen der Verteidigungsetats in Belgien und Deutschland auf die Länder. Die Sitzung beginnt um 14.15 Uhr im Raum E3-A02.
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Rahmenbedingungen von Presse und Rundfunk
„Faire Rahmenbedingungen für Presse und Rundfunk“ – so lautet ein Thema auf der Tagesordnung des Ausschusses für Kultur und Medien, der am Donnerstag, 21. Mai 2026, tagt. Die Abgeordneten erwarten zudem einen Bericht der Landesregierung zum „Aktuellen Stand des Deutschen Fotoinstitutes“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr im Raum E1-D05.
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Landesbauordnung, Digitalisierung, kommunale IT-Landschaft
Am Donnerstag, 21. Mai 2026, tagt der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung. Die Abgeordneten werden sich abschließend mit dem Entwurf der Landesregierung für das „Dritte Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen“ befassen. Weitere Themen sind die Digitalstrategie der Landesregierung, die kommunale IT-Landschaft und die Ergebnisse einer Umfrage zur Mitarbeiterzufriedenheit im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr im Raum E3-D01.
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