Eine Übersicht über alle Termine der Woche finden Sie hier. 

Rechtsausschuss berät über Ermittlungen in JVA Euskirchen 

Der Rechtsausschuss kommt am Dienstag, 12. Mai 2026, zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen. Das Thema lautet „Aufklärung zu den Ermittlungen in der JVA Euskirchen“. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Hintergrund ist eine Razzia bei Mitarbeitenden der JVA wegen des Verdachts der Bestechlichkeit. Die Sitzung findet ab 12 Uhr im Raum E1-A16 statt und wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Tagesordnung 

Verkehrsausschuss

Die „Verkehrssicherheitsarbeit der Landesregierung“ ist am Mittwoch, 13. Mai 2026, Thema im Verkehrsausschuss. Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen auch die Punkte „Korruptionsprävention bei Straßen.NRW“ sowie „Wasserstraßeninfrastruktur“. Die Abgeordneten tagen ab 13.30 Uhr im Raum E3-A02. 

Tagesordnung