21.04.2026

PUA V: Aufklärung zur Polizeiarbeit

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ intensiviert seine Aufklärungsarbeit zur Polizeiarbeit im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen. In zwei Sitzungen werden insgesamt sechs Beweispersonen aus dem Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen (LKA NRW) und der Polizeiabteilung des Innenministeriums (IM NRW) vernommen.

Neben den Abläufen des Einsatzes wird es dabei auch um die Frage gehen, wie die Landesbehörden grundsätzlich für den Fall eines Anschlagsszenarios aufgestellt sind.       

Thomas Kutschaty, Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V, erklärt hierzu:

„Mit der Vernehmung des Abteilungsleiters Polizei sowie weiterer Ministerialbeamter aus dem Bereich Staatsschutz wollen wir uns über die organisatorische Vorbereitung und die bestehenden Möglichkeiten informieren, um umgehend auf eine Bedrohung oder einen Anschlag reagieren zu können. Mit den Zeugen aus dem LKA NRW wird es darüber hinaus neben der Ermittlung des Tatverdächtigen auch erneut um die jeweiligen Kenntnisstände sowie die Kommunikationsabläufe zwischen den beteiligten Behörden und Ressorts gehen.“

Die Sitzungen finden heute, 21. April 2026, um 14 Uhr in Raum E3 D01 und am Freitag, 24. April 2026, um 10 Uhr in Raum E3 A02 statt.

Die Tagesordnungen der Sitzungen finden Sie hier und hier.
 

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