In dieser Sitzung befasst sich der Ausschuss unter anderem mit der Kommunikation zwischen der Hausspitze des Bundesverkehrsministeriums mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung im Zuge der Sperrung der Talbrücke Rahmede am 2. Dezember 2021. Zu diesem Zweck sind die ehemaligen Bundesminister Andreas Scheuer und Dr. Volker Wissing sowie der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär Oliver Luksic geladen. Sie sollen Auskünfte über die Zeit nach der Sperrung der Talbrücke Rahmede und die Aufarbeitung der Ereignisse geben.
Als vierten Zeugen lädt der Ausschuss den Minister und Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski. Er hatte im Rahmen einer Veranstaltung der IHK Siegen im Jahr 2020 Auskünfte zur Erneuerung der BAB 45 und insbesondere der Talbrücke Rahmede gegeben.
Stefan Engstfeld, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, sagte im Vorfeld der Sitzung: „Zum Abschluss des Jahres blicken wir auf aufschlussreiche Sitzungen für die Erfüllung unseres Untersuchungsauftrages zurück und erwarten auch von den Vertretern des Bundes weitere Erkenntnisse darüber, wie die Kommunikation mit den zuständigen Stellen des Landes Nordrhein-Westfalen abgelaufen ist. Nach dieser Sitzung werden wir die Talbrücke Rahmede zunächst thematisch verlassen und uns im kommenden Jahr den Ereignissen rund um die Rheinbrücke Leverkusen widmen.“
Die Sitzung beginnt am Montag, 15. Dezember 2025 um 10 Uhr im Raum E3 A 02.
Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.