01.12.2025

Diese Woche im Landtag

Die Probleme mit der Wiehltalbrücke der A4, der Fahrplanwechsel bei der Bahn und die aktuelle Situation in Belarus und im Bürgerkriegsland Sudan – diese und weitere aktuelle Themen stehen in dieser Woche auf den Tagesordnungen der Fachausschüsse. Die Lage bei den vier Landestheatern ist sowohl Thema einer Anhörung als auch einer Debatte im Ausschuss für Kultur und Medien.

Eine Übersicht über alle Termine der Woche finden Sie hier

Anhörungen

Der Schutz vor giftigen Tieren, milliardenschwere Investitionen in die Infrastruktur, die Zukunft der Landestheater oder der Einsatz von Künstlicher Intelligenz – diese und weitere Themen stehen in dieser Woche auf den Tagesordnungen von Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse und der Enquetekommission „Künstliche Intelligenz“.  

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Wiehltalbrücke und Fahrplanwechsel bei der Bahn 

Der Verkehrsausschuss berät am Mittwoch, 3. Dezember 2025, über eine mögliche Sperrung der Wiehltalbrücke. Die Autobahnbrücke auf der A4 zwischen Rheinland und Sauerland wird durch Lkw stark belastet. Weiteres Thema ist der „Fahrplanwechsel im Kontext der zukünftigen Strategie des DB-Fernverkehrs“. Es wird ein Bericht der Deutschen Bahn AG erwartet. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. 

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Im barrierefreien Stream: Debatte zum Gehörlosengeld 

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 3. Dezember 2025, erneut mit dem SPD-Antrag „Mehr Teilhabe ermöglichen: Gehörlosengeld endlich erhöhen!“. Der Tagesordnungspunkt (TOP 1) wird im barrierefreien Livestream mit Gebärdensprachdolmetschung und Untertitelung übertragen. Weitere Themen der Sitzung, die insgesamt live übertragen wird, sind Anträge zur geschlechtergerechten Medizin (CDU und Grüne) und zur Unterstützung von Hebammen. 

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Landestheater stellen sich im Kulturausschuss vor 

Vertreterinnen und Vertreter der vier nordrhein-westfälischen Landestheater sind am Donnerstag, 4. Dezember 2025, zu Gast im Ausschuss für Kultur und Medien und berichten über ihre Arbeit. Weiteres Thema ist der Kulturförderbericht 2023. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-D05. 

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Sitzung des Unterausschusses Bergbausicherheit 

Am Freitag, 5. Dezember 2025, tagt der Unterausschuss Bergbausicherheit. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Thema „Saisonale Wärmespeicher – Im Boden gespeicherte Sommerwärme zum Heizen im Winter benutzen“ sowie eine Debatte zu "Altlasten und Deponien beim Grundwasseranstieg im Rheinischen Revier”. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Raum E3-D01. 

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Ausschuss berät über Belarus und die Lage im Sudan 

Mit der aktuellen Situation im autokratisch regierten Belarus beschäftigt sich am Freitag, 5. Dezember 2025, der Ausschuss für Europa und Internationales. Auch die humanitäre Katastrophe im Bürgerkriegsland Sudan ist Thema. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Raum E1-D05.

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