Eine Übersicht über alle Termine der Woche finden Sie hier.
Anhörungen
In Anhörungen der Fachausschüsse und der Enquetekommission IV äußern sich Sachverständige in dieser Woche unter anderem zum Gehörlosengeld, zu den geplanten Änderungen beim Verfassungsschutz und zur Künstlichen Intelligenz.
Zur Übersicht
Zukunft der Stahlindustrie Thema im Wirtschaftsausschuss
Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie befassen sich am Mittwoch, 10. September 2025, unter anderem mit einem Bericht der NRW.Bank zu deren Fördergeschäft, mit der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Nordrhein-Westfalen und der Situation der Stahlindustrie. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Raum E3-D01 und wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
Zur Tagesordnung
Aktuelle Viertelstunde zu Messerangriff auf Lehrerin
Der Ausschuss für Schule und Bildung befasst sich am Mittwoch, 10. September 2025, in einer Aktuellen Viertelstunde mit dem Messerangriff auf eine Lehrerin an einem Berufskolleg in Essen vom vergangenen Freitag. Zudem geht es um den Fall einer langjährig krankgeschriebenen Lehrkraft. Weitere Themen sind die digitalen Sprachstand-Screenings sowie Anträge zu Schulfinanzen, Kindergesundheit und Mehrsprachigkeit an Schulen. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-A02 und wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
Zur Tagesordnung
Rechtsausschuss zu Gast am Oberlandesgericht Köln
Der Rechtsausschuss des Landtags ist am Mittwoch, 10. September 2025, zu Gast beim Oberlandesgericht in Köln. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Gespräch mit dem Gerichtspräsidenten. Die Sitzung findet ab 13.30 Uhr im Plenarsaal des Oberlandesgerichts, Reichenspergerplatz 1, in Köln statt.
Zur Tagesordnung
Sitzung des Innenausschusses
Der Innenausschuss kommt am Donnerstag, 11. September 2025, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. In Aktuellen Viertelstunden geht es um den Messerangriff auf eine Lehrerin an einem Berufskolleg in Essen sowie um strafrechtliche Ermittlungen gegen Polizeibeamte aus Düsseldorf. Die Mitglieder beraten zudem über die Frage, ob russische Spionagedrohnen über Nordrhein-Westfalen fliegen, den Vorstoß zur Nennung von Mehrfachstaatsbürgerschaften in der Polizeilichen Kriminalstatistik sowie die Auseinandersetzungen bei einer „Anti-Kriegs-Demo“ in Köln. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02 und wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
Zur Tagesordnung
Austausch über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Die Mitglieder des Ausschusses für Europa und Internationales haben am Freitag, 12. September 2025, Vertreterinnen und Vertreter der EUREGIO zu Gast. Themen des Austauschs sind die grenzüberschreitenden Kooperationen, Wirtschaft und grenzüberschreitender Arbeitsmarkt sowie die Situation bei den Grenzkontrollen. Weiteres Thema ist die Unterstützung Nordrhein-Westfalens bei europäischen Waldbrandbekämpfungseinsätzen. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Raum E3-D01.
Zur Tagesordnung
