Eine Übersicht über alle Termine der Woche finden Sie hier. 

Anhörungen

In den Anhörungen der Fachausschüsse geht es in dieser Woche unter anderem um einen „Reparaturbonus“, die digitale Bürgerbeteiligung und die Schaffung von Wohnraum. 

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Rechtsausschuss tauscht sich mit der Opferbeauftragten des Landes aus

Im Rechtsausschuss ist am Mittwoch, 14. Mai 2025, die Opferbeauftragte des Landes, Barbara Havliza, zu Gast. Sie wird den Ausschussmitgliedern über ihre Arbeit berichten. Weitere Themen sind die Aufarbeitung des sogenannten Cum-Ex-Skandals sowie die Verfahrensdauer und die Anzahl anhängiger Verfahren an den Gerichten des Landes. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr im Raum E1-D05. Der öffentliche Teil wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

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Kulturausschuss berät über KI in Kunst und Kultur 

Die Kulturförderung und die Situation freier Theaterhäuser sind am Donnerstag 15. Mai 2025, zwei der Themen der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien. Dazu liegen jeweils Anträge von SPD und FDP vor. Die Abgeordneten beraten auch über die Lesekompetenz- und Literaturförderung des Landes und das Thema „Aktueller Status eines Kompetenzzentrums ,Künstliche Intelligenz in Kunst und Kultur‘". Die Sitzung beginnt um 11.30 Uhr im Raum E1-D05. 

Debatte zu Belastungssituation bei der Kriminalpolizei 

Die Mitglieder des Innenausschusses befassen sich am Donnerstag, 15. Mai 2025, mit der Belastungssituation bei der Kriminalpolizei. Die Landesregierung wird über eine Studie zu dem Thema der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen berichten. Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen auch Debatte zum Aufspüren und zur Abwehr von Drohnen, zur Sabotage als „relevante Gefahr in Nordrhein-Westfalen“, zu Vorbereitungen auf einen sogenannten Blackout und zur Brandstiftung in einem Solinger Wohnhaus im März 2024. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr im Raum E3-A02 und wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Ausblick: Plenarsitzungen in der kommenden Woche

Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag kommender Woche, 21. und 22. Mai 2025, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Tagesordnung wird voraussichtlich am Mittwoch, 14. Mai 2025, im Internet veröffentlicht. Die Plenarsitzungen werden live, auch im barrierefreien Stream, übertragen unter www.landtag.nrw.de.

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