28.11.2024

Bedrohung durch Antisemitismus

Wie gefährdet ist jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen? Mit dieser und weiteren Fragen setzte sich ein Themenabend mit Podiumsdiskussion des Inneministeriums unter dem Motto „Ist nie wieder wirklich jetzt? – Antisemitismus und bedrohtes jüdisches Leben in NRW“ im Landtag auseinander. Angela Erwin, Vorsitzende des Innenausschusses, begrüßte dazu rund 50 Gäste.

Die Podiumsdiskussion mit Jörg Rensmann (r., Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus), Murat Kayman (2.v.l., Alhambra Gesellschaft) und Nicole Pastuhoff (2.v.r., Präsidentin des jüdischen Studierendenverbands) griff die Bedrohung durch aufkeimenden Populismus, Antisemitismus und ideologisch motivierte Straftaten auf. Dr. Pascal Henke führte durch die Diskussion.

Die Zahl der antisemitisch motivierten Straftaten ist in Nordrhein-Westfalen gestiegen. Jüdinnen und Juden fühlen sich in ihrem Alltag immer mehr bedroht, jüdische Einrichtungen wie Synagogen, Schulen und Gedenkstätten müssen vermehrt geschützt werden. Im ersten Halbjahr 2024 hat es nach Angaben des Innenministeriums in Nordrhein-Westfalen 245 antisemitische Straftaten gegeben. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2023 mit 132 Fällen ist das ein Anstieg um mehr als 85 Prozent.

„Seit dem 7. Oktober 2023 hat sich die Lebenssituation von Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen verschärft. Die jüdische Gemeinschaft ist in ihrer Sicherheit und Teilhabe am öffentlichen Leben stark beeinträchtigt. Die Eskalation im Nahost-Konflikt zeigt aber auch deutlich die Bruchlinien unseres gesellschaftlichen Konsenses und das noch immer existierende antisemitische Potenzial. Wir dürfen nicht hinnehmen, dass Populisten und die Feinde der Demokratie unverhohlen Hass, Hetze und Gewalt gegen Israel, jüdisches Leben und andere Minderheiten verbreiteten”, sagte Angela Erwin, Vorsitzende des Innenausschusses.

Jürgen Kayser, Leiter des NRW-Verfassungsschutzes, übernahm die inhaltliche Einführung in das Themenfeld. Die Podiumsdiskussion mit Jörg Rensmann (Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus), Murat Kayman (Alhambra Gesellschaft) und Nicole Pastuhoff (Präsidentin des jüdischen Studierendenverbands) griff die Bedrohung durch aufkeimenden Populismus, Antisemitismus und ideologisch motivierte Straftaten auf. Prof. Dr. Heiko Beyer von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf stellte dazu seine Dunkelfeldstudie vor.

Die Fraktionen im Landtag NRW