20.11.2024

Russischer Menschenrechtler im Landtag

Der Mitbegründer der Menschenrechtsorganisation „Memorial“, Oleg Orlow, hat heute im Landtag über die Situation in Russland berichtet. Er sprach mit Präsident André Kuper und auf Einladung des Ausschussvorsitzenden Stefan Engstfeld mit den Abgeordneten des Ausschusses für Europa und Internationales.

Menschenrechtler Oleg Orlow sprach auf Einladung des Ausschussvorsitzenden Stefan Engstfeld mit den Abgeordneten des Ausschusses für Europa und Internationales.

Orlow saß aufgrund seiner Aktivitäten in Russland in Haft und kam über einen Gefangenenaustausch frei. Kurz vor der Woche der Menschenrechte in Nordrhein-Westfalen schilderte er, wie kritisch die Lage von Oppositionellen und putinkritischen Stimmen in Russland ist. 

In vielen Teilen der Welt geraten Menschen in Gefahr, die sich für Freiheits- und Menschenrechte einsetzen. Sie werden unterdrückt, gefangen oder gefoltert. So wie Oleg Orlow. 1989 hat er die Menschenrechtsorganisation Memorial mitgegründet, die unter anderem die Verbrechen der ehemaligen Sowjetunion in der Zeit des Kommunismus aufgearbeitet hat. Die russischen Behörden lösten Memorial im Dezember 2021 auf, nur ein Jahr später wurde die Organisation mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Im Februar 2024 wurde Oleg Orlow wegen angeblicher Diskreditierung der russischen Armee zu zweieinhalb Jahre Haft verurteilt. Anfang August kam der Menschenrechtler im Rahmen des größten Gefangenenaustauschs seit dem Kalten Krieg aus russischer Haft frei. 

„Repressionen und Gefängnisstrafen sind Putins Antwort auf den Drang der Menschen nach Freiheit. Doch die Wahrheit lässt sich nicht dauerhaft unterdrücken. In einem System, in dem kritische Stimmen wie Oleg Orlow zum Schweigen gebracht werden sollen, erfordert der Einsatz für Freiheits- und Menschenrechte außergewöhnlichen Mut. Das unerschütterliche Engagement dieser Menschen macht uns Hoffnung. Und es ist unsere Verantwortung, den Menschenrechtsverteidigern Gehör zu verschaffen. Und genau dafür haben wir im Landtag das Programm der „Demokratiebrücken“ initiiert, sagt der Präsident des Landtags, André Kuper.  

Im Anschluss besuchte Orlow die Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales und informierte die Mitglieder über die Arbeit von Memorial und die Lage für Oppositionelle und Menschenrechtsverteidiger in Russland. Im Programm Demokratiebrücken des Landtags ist Stefan Engstfeld Pate von Oleg Orlow.

Beim Programm „Demokratie-Brücken“ gehen Abgeordnete weltweit Patenschaften für Parlamentarierinnen und Parlamentarier bzw. Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten ein, die in ihren Ländern bedroht, verfolgt oder inhaftiert sind. 

Abgeordnete können konkrete Menschenrechtseinschränkungen öffentlich machen und sich mit ihrem politischen Gewicht für die freiheitlichen und demokratischen Rechte von Parlamentarierinnen und Parlamentariern sowie Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten  –  insbesondere auf regionaler Ebene – einsetzen. Bezugsstaaten sind insbesondere jene Länder, die in der Arbeit der Parlamentariergruppen berücksichtigt sind, aber auch weitere Länder.

Die Fraktionen im Landtag NRW