Eine Übersicht über alle Termine dieser Woche finden Sie hier.
Anhörungen
In gleich zwei Anhörungen geht es in dieser Woche um den Entwurf der Landesregierung für den Haushalt 2025. Am Dienstag hört der Unterausschuss Personal Sachverständige zum Personaletat 2025 an. Am Donnerstag findet dann die Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zum gesamten Haushaltsentwurf statt. Weitere Themen von Anhörungen sind unter anderem die Kommunale Wärmeplanung sowie der Kampf gegen Kinder- und Jugendkriminalität.
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Schulausschuss berät über Gewalt an Lehrkräften und Ergebnisse der Shell Jugendstudie
Ein Thema in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung ist am Mittwoch, 30. Oktober 2024, die „Einstellung eines geplanten Studiengangs für das Grundschullehramt an der RWTH Aachen“. Die Ausschussmitglieder beraten zudem über Maßnahmen im Kampf gegen Gewalt an Lehrkräften sowie „Handlungsfelder für die Schulpolitik in NRW im Kontext der Shell Jugendstudie 2024“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Raum E3-A02 und wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
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Integrationsausschuss: Aktuelle Viertelstunde zum Anschlag in Solingen
Der Integrationsausschuss tagt am Mittwoch, 30. Oktober 2024. In einem Gespräch mit Gästen geht es um die Arbeit der Landesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit NRW. Das Thema einer Aktuellen Viertelstunde lautet „Immer neue Enthüllungen – Wann wusste Ministerin Paul von ihrer Zuständigkeit nach dem Anschlag vom 23. August?“. Hintergrund ist der mutmaßlich islamistische Anschlag in Solingen. Die Ausschussmitglieder beraten auch über den verhinderten Anschlag in Krefeld. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr, Raum E1-A16, und wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
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Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
In einem Gespräch mit Vertretern des Deutschen Instituts für Menschenrechte Berlin beraten die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am Mittwoch, 30. Oktober 2024, über die aktuelle Einschätzung der Monitoring-Stelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen. Ein weiteres Thema ist die Armut in ländlichen Räumen. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr im Raum E3-D01 und wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
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