Alle Anhörungen werden live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de).

„Handlungskonzept Unterrichtsversorgung“

► Antrag: „Handlungskonzept zur Unterrichtsversorgung scheitert – Ministerin setzt Scheuklappen auf“ (18/8888; Antrag der FDP-Fraktion)

► Fachausschuss: Ausschuss für Schule und Bildung

► Zeit: Dienstag, 1. Oktober 2024, 14 Uhr

► Raum: E3-D01

► Tagesordnung

Die FDP-Fraktion kritisiert in ihrem Antrag, dass laut Unterrichtsausfallstatistik für die ersten sechs Monate des Schuljahres 2023/2024 „nur 78,3 Prozent des geplanten Unterrichts regulär nach Stundenplan erteilt“ worden sei. Die Maßnahmen des von der Landesregierung aufgelegten „Handlungskonzepts Unterrichtsversorgung“ seien nicht wirksam, sie führten nicht zu mehr erteiltem Unterricht. Die Fraktion fordert unter anderem, es müssten die Bedingungen, unter denen Lehrkräfte in Schulen arbeiteten, geändert werden. Beispielsweise durch die Unterstützung durch Schulsozialarbeit.

Sozialer Arbeitsmarkt 

► Antrag (18/8893; Antrag der SPD-Fraktion)

► Fachausschuss: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales  

► Zeit: Mittwoch, 2. Oktober 2024, 10 Uhr 

► Raum: Plenarsaal

► Tagesordnung

Der Soziale Arbeitsmarkt könne „eine echte Chance für langzeitarbeitslose Menschen sein und eine Perspektive auf eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bieten“, heißt es im Antrag der SPD-Fraktion. Sie bemängelt, die Koalition von CDU und Grünen setze dagegen mit ihrer „Vermittlungsoffensive“ auf „kurzfristige Pseudoerfolge“. Es gehe um die schnelle Vermittlung auch in Aushilfsjobs. Damit sei den betroffenen Menschen nicht geholfen. Die Fraktion fordert eine Stärkung des Sozialen Arbeitsmarkts. 

Batterieforschung

► Antrag: „Der Bund muss die Bedeutung der Batterieforschung in Nordrhein-Westfalen für die Bundesrepublik Deutschland anerkennen und zukunftsfähig aufstellen“ (18/9127; Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen)

► Fachausschuss: Wissenschaftsausschuss

► Zeit: Mittwoch, 2. Oktober 2024, 16 Uhr

► Raum: E3-A02

► Tagesordnung

Die Fraktionen heben in ihrem Antrag die Bedeutung der Batterieforschung hervor. Sie nehme eine Schlüsselrolle in der Entwicklung von nachhaltigen Technologien „und damit für die Zukunftsfähigkeit des Landes“ ein. In Nordrhein-Westfalen werde seit 2019 am Standort Münster die Fraunhofer Forschungsfertigung Batteriezelle (FFB) gemeinsam von Bund und Land entwickelt. Die Fraktionen kritisieren, dass der Bund nun beschlossen habe, die Fördermittel für Batterieforschung „deutlich zu kürzen“. „Anstatt mit den begrenzten Mitteln die Standortvorteile und Forschungsschwerpunkte Deutschlands in der Batterieforschung zu fördern und damit für die Zukunft zu sichern, werden weiterhin erhebliche Summen für wenig erfolgversprechende und in Deutschland kaum vertretene Forschungsfelder ausgegeben.“