24.06.2024

Diese Woche im Landtag Nordrhein-Westfalen

Die Abgeordneten des Landtags beraten in dieser Woche in den Fachausschüssen u. a. über den Zustand der Straßenbrücken in Nordrhein-Westfalen und die Sicherheitslage bei der Fußball-Europameisterschaft. In der kommenden Woche tagt das Plenum.

Eine Übersicht aller Termine finden Sie hier

Wirtschafts- und Finanzkompetenz für Schülerinnen und Schüler 

Die Vermittlung von Wirtschafts- und Finanzkompetenz schon in der Schule ist am Mittwoch, 26. Juni 2024, Thema im Ausschuss für Schule und Bildung. Die Abgeordneten beraten auch über „strukturellen Unterrichtsausfall“ an Förderschulen und den Lehrkräftemangel. Die Sitzung findet ab 10 Uhr im Raum E3-A02 statt.
 

Rechtsausschuss zu Gast am Oberlandesgericht Düsseldorf 

Der Rechtsausschuss tagt am Mittwoch, 26. Juni 2024, im Oberlandesgericht Düsseldorf an der Cecilienallee 3. Die Abgeordneten werden sich mit dem Präsidenten des Gerichts austauschen. Weitere Themen der öffentlichen Sitzung sind ein Antrag zur „psychosozialen Prozessbegleitung für Kinder“ sowie das Thema „Reduzierung der Referendarausbildung“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr im Plenarsaal des Gerichts. Vor dem Einlass findet eine Sicherheits- und Gepäckkontrolle statt. Es wird darum gebeten, einen Personalausweis mitzuführen. 

Verkehrsausschuss berät über Zustand der Brücken 

Im Verkehrsausschuss steht am Mittwoch, 26. Juni 2024, der Zustand der Brücken in Nordrhein-Westfalen auf der Tagesordnung. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Weitere Themen sind u. a. die Barrierefreiheit im Öffentlichen Nahverkehr und ein Sachstandsbericht der Landesregierung zum Radverkehr. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr im Raum E3-A02.

Sicherheitslage zur UEFA EURO 2024 Thema im Innenausschuss

Seit dem 14. Juni 2024 findet in Deutschland die Fußball-Europameisterschaft, die UEFA EURO 2024, statt – auch in nordrhein-westfälischen Stadien. In ihrer Sitzung am Donnerstag, 27. Juni 2024, beraten die Mitglieder des Innenausschusses über den aktuellen Stand der Sicherheitslage und die Einsätze der Polizei. Dazu wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Weitere Themen sind u. a. das Polizei-Schießtraining und die Festnahme von IS-Terroristen. Die Sitzung findet ab 13.30 Uhr im Raum E3-A02 statt und wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Ausblick auf die Plenarwoche

In der kommenden Woche finden die letzten regulären Plenarsitzungen vor der parlamentarischen Sommerpause statt –¬ am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 3. bis 5. Juli 2024, jeweils ab 10 Uhr. Die Tagesordnungen werden voraussichtlich am Mittwochnachmittag, 26. Juni 2024, auf der Internetseite des Landtags veröffentlicht,  Die Sitzungen werden live – auch im barrierefreien Stream – übertragen, ebenfalls  unter www.landtag.nrw.de

Die Fraktionen im Landtag NRW