Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Invictus Games, Sport und Inklusion, Landeskinderschutzgesetz im Sport

Die Sitzung des Sportausschusses beginnt am Dienstag, 9. Mai 2023, mit einem Bericht über die „Invictus Games“ – eine paralympische Sportveranstaltung für kriegsversehrte Soldatinnen und Soldaten, die vom 9. bis 16. September 2023 in Düsseldorf stattfindet. Anschließend geht es u. a. um den Landesaktionsplan „Sport und Inklusion in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022 – Gemeinsam für eine inklusive Sportlandschaft“ sowie um die Umsetzung eines „Landeskinderschutzgesetzes im Sport“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E1-D05. 

Aktuelle Viertelstunden, Verfassungsschutzbericht, organisierte Kriminalität, Gesamtstärke der Polizeikräfte

Im Innenausschusses geht es am Donnerstag, 11. Mai 2023, in einer Aktuellen Viertelstunde um das Thema "Versetzung eines Polizeibeamten als Dezernatsleiter in das Landeskriminalamt als Folge von Ermittlungen wegen des Vorwurfs der sexuellen Belästigung von dienstlich unterstellten Polizistinnen?". In eine weiteren Aktuellen Viertelstunde befassen sich die Abgeordneten mit dem Thema "Neue Erkenntnisse nach Messerattacken in Duisburg: Plante der Terrorverdächtige einen weiteren Anschlag?". 

Zudem steht eine Debatte zum „Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2022“ auf der Tagesordnung. Weitere Themen u. a.: „Gefahren für den Rechtsstaat und die innere Sicherheit ernst nehmen – Die Landesregierung muss die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität intensivieren“, „Entwicklung der Gesamtstärke der Polizeikräfte“ sowie „Einstufung der ‚Jungen Alternative‘ als rechtsextremistische Vereinigung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz“. Die Sitzung beginnt um 13.15 Uhr in Raum E3-A02. 

Sonnenenergie, Heizungstausch und Förderung, Wohngeldreform, Kirchengebäude 

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung beschäftigt sich am Donnerstag, 11. Mai 2023, u. a. mit dem Thema „Sonnenenergie: Kommunale Bauvorschriften dürfen ‚Freiheitsenergien‘ nicht ausbremsen“. Zudem geht es um Berichte zu den Themen „Aktueller Sachstand: Geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beim Heizungstausch: Auswirkungen auf die Förderpolitik des Landes?“ sowie „Sachstand der Umsetzung der Wohngeldreform in Nordrhein-Westfalen“. Auf der Tagesordnung steht außerdem das Thema „Denkmalschutz und Nachnutzung von Kirchengebäuden“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. 

Femizide, Frauen und Verfassungsschutzbericht, Love Scamming

In der Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen befassen sich die Abgeordneten am Donnerstag, 11. Mai 2023, mit einem Bericht über „Femizide in Nordrhein-Westfalen“. Auf der Tagesordnung steht zudem das Thema „Verfassungsschutzbericht: Aktuelle Erkenntnisse über die Entwicklungen der Aktivitäten von Frauen in einzelnen Phänomenbereichen extremistischer Szenen“. Ferner geht es um „Love-Scamming“ – ein Phänomen, bei der gefälschte Profile in Singlebörsen und Sozialen Medien dazu benutzt werden, Opfern Verliebtheit vorzugaukeln, um sich finanzielle Zuwendungen zu erschleichen. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E1-D05.