Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Abiturprüfungen, männliche Lehrkräfte, Übergang von Schule zu Hochschule 

Im Ausschuss für Schule und Bildung diskutieren die Abgeordneten am Mittwoch, 26. April 2023, in einer Aktuellen Viertelstunde über das Thema „Panne bei den Abiturprüfungen“. Verbunden ist die Debatte mit dem Bericht der Landesregierung „Verschiebung der Abitur-Klausuren“. Auf der Tagesordnung stehen zudem u. a. die Themen „Mehr männliche Lehrer an Grundschulen!“ sowie „Mehr Chancengleichheit im Studium! Die Landesregierung muss einen Masterplan für den Übergang von der Schule an die Hochschule vorlegen!“. Die Diskussionen zu den genannten Themen beginnen um 10.30 Uhr (nach der Sachverständigenanhörung im gleichen Ausschuss) in Raum E3-A02. 

Tourismus in NRW, Energiekrise, ChatGPT, Windenergie

Die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie beginnt am Mittwoch, 26. April 2023, mit einem Bericht zum Thema „Tourismusentwicklung in Nordrhein-Westfalen: Perspektiven und neue Herausforderungen für Akteure und Betriebe“. Anschließend befassen sich die Abgeordneten u. a. mit den Themen „Energiekrise – Auswirkungen und Maßnahmen“, „Wo bleibt ein deutsches ChatGPT? – Nordrhein-Westfalen zur Deep-Tech-Fabrik machen?“ sowie „Flächenanalyse Windenergie – weitere Umsetzungsschritte“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. 

Opferentschädigung Lügde, Landespsychiatrieplan, Rahmedetalbrücke

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales beschäftigt sich am Mittwoch, 26. April 2023, mit Berichten der Landesregierung zu den Themen „Stand der Abarbeitung der Anträge nach dem Opferentschädigungsgesetz im Zusammenhang mit dem Missbrauchskomplex Lügde“, „Umsetzung des Landespsychiatrieplans“ sowie „Gesundheitsversorgung im Kontext der gesperrten Rahmedetalbrücke“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. 

Verfassungsschutzbericht, Messerangriff in Duisburger Fitnessstudio, Razzia gegen Fußball-Hooligans, Delegitimierer-Szene

Im Innenausschuss stellt die Landesregierung am Donnerstag, 27. April 2023, den Verfassungsschutzbericht NRW über das Jahr 2022 vor. Außerdem geht es um den Messerangriff in einem Fitnessstudio in Duisburg, bei dem am 18. April 2023 mehrere Personen verletzt wurden. Weitere Themen: Berichte zu einer Razzia gegen Fußball-Hooligans sowie zu „Aktivitäten demokratiefeindlicher Gruppen aus der Delegitimierer-Szene“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. 

Baupolitik, Tiny-Houses, Photovoltaik und gewerbliche Parkplätze, Förderpolitik Heizungstausch

Im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung geht es am Donnerstag, 27. April 2023, u. a. um die baupolitischen Ziele der Landesregierung. Auf der Tagesordnung stehen zudem die Themen „Entwicklung des Mikrowohnens sowie insbesondere von Tiny-Houses in Nordrhein-Westfalen“ und „Photovoltaikpflicht für gewerbliche Parkplätze“. Ferner geht es um das Thema „Geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beim Heizungstausch: Auswirkungen auf die Förderpolitik des Landes?“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. 

Livestream: Landesfinale „Jugend debattiert“

Beim Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ treten am Donnerstag, 27. April 2023, die besten acht Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Nordrhein-Westfalen im Landtag gegeneinander an. André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, wird die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 8 bis 9/10 sowie 10/11 bis 13 im Plenarsaal des Landtags begrüßen und die Siegerinnen und Sieger auszeichnen. In der ersten Finalrunde wird über die Frage debattiert, ob ARD und ZDF künftig auf den Erwerb von Fußball-Übertragungsrechten verzichten sollen. Bei der zweiten Finalrunde geht es um die Frage „Soll in Nordrhein-Westfalen Fracking erlaubt werden?“. Schulministerin Dorothee Feller wird die Urkunden überreichen. Die Siegerinnen und Sieger qualifizieren sich für das Bundesfinale in Berlin. Das Landesfinale wird ab 13 Uhr live auf der Internetseite des Landtag übertragen.