17.03.2023

Anhörungen im Landtag

In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 12. Kalenderwoche 2023 zu den Themen Hoch- und Höchstbegabte, Gesundheitsversorgung, Lehrkräfte, Musikschulen. Alle Anhörungen werden live auf der Internetseite des Landtags übertragen.

Hoch- und Höchstbegabte

► Antrag: „Hoch- und Höchstbegabten individuelle Beschulung ermöglichen“  (18/1867; Antrag der FDP-Fraktion)
  
► Fachausschuss: Ausschuss für Schule und Bildung
 
► Zeit: Dienstag, 21. März 2023, 14 Uhr 

► Raum: E3-A02
 
Tagesordnung

Die individuelle Förderung von hoch- und höchstbegabten Kindern und Jugendlichen  habe sich bisher nicht flächendeckend in den Schulen durchsetzen können. „Es mangelt in Nordrhein-Westfalen an Unterstützung, begabungsorientierte, individuelle Bildungswege zu finden und mitzugehen“, so die FDP-Fraktion in ihrem Antrag. Die Landesregierung solle Kitas und Schulen mit einem „begabungsfreundlichen Bildungskonzept“ unterstützen, aber auch „landeseigene, außerschulische Förderstrukturen“ aufbauen. Zudem solle sie die Schaffung eines Zertifikats „begabungsfreundliche Schule“ initiieren, das „Eltern die Orientierung bei der Suche nach einer geeigneten Schule für ihr Kind vereinfacht“. 


Gesundheitsversorgung von Familien

► Antrag: „Die Gesundheitsversorgung von Familien sicherstellen – Kuren für Familien, Menschen in Erziehungs- und Pflegeverantwortung in NRW retten!“  (18/1686; Antrag der SPD-Fraktion)
  
► Fachausschuss: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
 
► Zeit: Mittwoch, 22. März 2023, 9.30 Uhr 

► Raum: E3-A02
 
Tagesordnung

Kuren für Familien sowie Menschen in Erziehungs- und Pflegeverantwortung stünden vor dem „finanziellen Aus“, heißt es im Antrag der SPD-Fraktion. Hintergrund seien die Corona-Pandemie und wachsende Preissteigerungen infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Die Fraktion nennt ein Beispiel: „Wenn Eltern oder deren Kinder an Corona erkranken, müssen sie die Kur beenden und können die Therapie nicht weiter wahrnehmen. Aufgrund des umfangreichen und zusammenhängenden Therapieprogramms (…) können diese freien Plätze nicht nachbesetzt werden und bleiben für mehrere Wochen leer.“ Den Trägern fehle dann Geld. Die Landesregierung solle u. a. einen „Schutzschirm“ für diese Kuren einrichten. 


Lehrkräftebesoldung

► Gesetzentwurf: „Gesetz zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“ (18/2277; Gesetzentwurf der Landesregierung)
  
► Fachausschüsse: Haushalts- und Finanzausschuss; Unterausschuss Personal;  Ausschuss für Schule und Bildung
 
► Zeit: Donnerstag, 23. März 2023, 10 Uhr 

► Raum: E3-D01
 
Tagesordnung

Lehrerinnen und Lehrer an der Primarstufe und der Sekundarstufe I sollen mehr Geld verdienen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Landesregierung vor. Die Einstiegsbesoldung soll stufenweise angehoben und bis 2026 in die Besoldungsgruppe A 13 überführt werden. Ziel sei es, die Attraktivität des Lehramts  zu steigern. Die Landesregierung werde prüfen, welche Anpassungen etwa bei Funktions- und Leitungsämtern in Schulen aufgrund der Neubewertung erforderlich sind. Weitere Änderungen betreffen u. a. Notfallsanitäterinnen und -sanitäter sowie Lehrkräfte im Justizvollzug. 


Musikschulen

► Thema: „Nachwuchsmangel bei den Musikschul-Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen“ (18/527; Vorlage der Landesregierung)
  
► Fachausschuss: Ausschuss für Kultur und Medien
 
► Zeit: Donnerstag, 23. März 2023, 15.30 Uhr 

► Raum: E3-D01
 
Tagesordnung

Die Landesregierung habe unterschiedliche Maßnahmen getroffen, um dem Mangel an Lehrkräften für Musikschulen zu begegnen, heißt es in der Vorlage. Sie beträfen den Ausbau von Kapazitäten an den Musikhochschulen sowie eine engere Zusammenarbeit zwischen Musikhochschulen, Schulen und Musikschulen. Zudem  habe man „durch die Musikschuloffensive einen wichtigen Schritt unternommen, um Musikschulen als Arbeitsplatz attraktiver zu gestalten und die Qualität des Angebots zu erhöhen“. Bei der „Musikschuloffensive“ gehe es vor allem auch um die Schaffung von 100 zusätzlichen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen an den öffentlichen Musikschulen im Land. Dies führe zu einer erhöhten Attraktivität des Arbeitsplatzes Musikschule und sorge für eine bessere Qualität des Angebots.

Die Fraktionen im Landtag NRW