Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.
Sondersitzung zu Messerattacke in Regionalzug
In einer Sondersitzung befasst sich der Rechtsausschuss am Dienstag, 31. Januar 2023, mit dem Thema „Erkenntnisse zu Tatvorwürfen und Strafverfahren in NRW in Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Täter der Messerattacke in einem Regionalzug von Kiel nach Hamburg am 25.01.2023“. Medienberichten zufolge soll der mutmaßliche Täter in Nordrhein-Westfalen mehrfach straffällig geworden sein. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr in Raum E1-A16. Tagesordnung
Planungs- und Genehmigungsverfahren, Atomenergie, Zuckerproduktion
Im Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie geht es am Mittwoch, 1. Februar 2023, u. a. um das Thema „Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung in Nordrhein-Westfalen umsetzen!“. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Themen „Kernkraft heißt Zukunft – Versorgungssicherheit gewährleisten, Energiepreise stabilisieren, unseren klugen europäischen Partnern folgen!“ sowie „Klimaneutrale Zuckerproduktion in NRW auf EU-Ebene ermöglichen“. Die Sitzung beginnt gegen 12 Uhr in Raum E3-D01. Tagesordnung
Unterbringung von Geflüchteten, Vorurteile und Diskriminierung, „Antragsstau“ bei Einbürgerungen
Der Integrationsausschuss beschäftigt sich am Mittwoch, 1. Februar 2023, mit einem Bericht zum Thema „Aktueller Sachstand zur Zuweisung, Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen“. Zudem geht es um „Auswirkungen von Segregation, Armut, Diskriminierung und Vorurteilen auf Kinder und Jugendliche und Menschen mit Migrationsgeschichte in NRW“ sowie das Thema „Antragsstau bei den für Einbürgerung zuständigen Behörden“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-A16. Tagesordnung
Botschafter des Königreichs Schweden, Grenzpendler, Regionalpartnerschaft mit Dnipropetrowsk, NRW-USA-Jahr
Die Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales beginnt am Freitag, 3. Februar 2023, mit einem Gespräch mit dem schwedischen Botschafter Per Thöresson. Zudem geht es u. a. um Berichte zu den Themen „Grenzpendler: Homeoffice zwischen Nordrhein-Westfalen, Belgien und Niederlande muss auch weiterhin möglich sein!“, „Hilfe für die Ukraine und Perspektiven für die Regionalpartnerschaft mit Dnipropetrowsk: Welche Unterstützung leistet die Landesregierung?“ sowie „NRW-USA-Jahr“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E1-D05. Tagesordnung
Bürgersprechstunde
Der Petitionsausschuss bietet am Mittwoch, 1. Februar 2023, von 13.30 bis 15.30 Uhr eine Bürgersprechstunde im Landtag an. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Petitionsausschusses ihre Probleme in vertraulichen Gesprächen zu schildern. Zur Teilnahme ist eine Anmeldung erforderlich unter Telefon (0211) 884-2506 oder -2757.
