23.01.2023

Diese Woche im Plenum: Rahmedetalbrücke, Hausärzte

Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über die marode Rahmedetalbrücke auf der A 45 und die hausärztliche Versorgung.

Am Freitag findet um 10 Uhr im Plenarsaal eine gemeinsame Gedenkstunde von Landtag und Landesregierung zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus statt. Die Plenarsitzung beginnt daher erst um 12 Uhr. Die Sitzungen am Mittwoch und Donnerstag starten jeweils um 10 Uhr.  

Die Plenarsitzungen und die Gedenkstunde werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Eine Übersicht über alle Termine der Woche finden Sie hier.  

Plenarsitzung am Mittwoch: Aktuelle Stunde zur Rahmedetalbrücke, Silvesternacht, Infektionsschutz

Die Plenarsitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur maroden Rahmedetalbrücke auf der A 45. Es liegen Anträge von SPD, FDP und AfD vor. 

Weitere Themen der Sitzung sind u. a. der Schutz der Biodiversität (Antrag von CDU und Grünen), Konsequenzen aus den Übergriffen gegen Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022/2023 (SPD-Antrag), die Forderung nach einem Ende der Coronaschutzmaßnahmen (FDP-Antrag) sowie die Stärkung der beruflichen Bildung (AfD-Antrag). 

Zur Tagesordnung 

Plenarsitzung am Donnerstag: Aktuelle Stunde zur hausärztlichen Versorgung, Kindergesundheit, Fachkräftemangel in Kitas  

In einer Aktuellen Stunde debattieren die Abgeordneten auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen über die hausärztliche Versorgung in Nordrhein-Westfalen. 

Weitere Themen der Sitzung sind die Stärkung der Kindergesundheit (SPD-Antrag), Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Kitas (Antrag von CDU und Grünen), die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren (FDP-Antrag) sowie die Nutzung der Atomenergie (AfD-Antrag).

Zur Tagesordnung 

Plenarsitzung am Freitag: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus 

Die Plenarsitzung am Freitag beginnt um 12 Uhr mit einer Debatte über einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus.

Weitere Themen der Sitzung sind die klimaneutrale Zuckerproduktion (SPD-Antrag), die Unternehmensbesteuerung (FDP-Antrag) und die Vorratsdatenspeicherung (AfD-Antrag). 

Zur Tagesordnung

Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus

Der Landtag und die Landesregierung erinnern am Freitag, 27. Januar 2023, 10 Uhr, mit einer gemeinsamen Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus. An diesem Tag vor 78 Jahren hatte die Rote Armee die Überlebenden des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau befreit. Bei der Gedenkstunde sprechen der Präsident des Landtags, André Kuper, Ministerpräsident Hendrik Wüst und für die jüdischen Verbände in Nordrhein-Westfalen Zwi Rappoport, Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe. An der Gedenkstunde nimmt auch die Zeitzeugin Ruth Weiss teil. 

Die Veranstaltung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. Sie  wird auch in Gebärdensprache gedolmetscht und untertitelt. Dazu steht ein separater Live-Stream zur Verfügung.

Die Fraktionen im Landtag NRW