Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Wortschatz und Leseverhalten von Viertklässlern, Darstellung des Judentums in Schulbüchern, Studienbedarfsplanung 

Im Ausschuss für Schule und Bildung geht es am Mittwoch, 18. Januar, 2023, u. a. um die Gewalttat am Berufskolleg in Ibbenbüren, bei der eine Lehrerin am 10. Januar 2023 getötet wurde. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Themen „Sonderauswertung zum Stand von Wortschatz und Leseverhalten bei Viertklässlern in Nordrhein-Westfalen“, „Ergebnisse der Studie zur Überprüfung von Schulbüchern auf eine unangemessene Darstellung des Judentums und jüdischer Geschichte“ sowie „Studienplatzbedarfsplanung“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Portigon AG, Corona-Rettungsschirm, Krisenbewältigung

In der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am Donnerstag, 19. Januar 2023, berichtet der Vorstand der Portigon AG, eine Nachfolgegesellschaft der landeseigenen WestLB, über den Jahresabschluss 2021 sowie über aktuelle Entwicklungen und Trends in den Jahren 2022 und 2023. Anschließend befassen sich die Abgeordneten u. a. mit dem Thema „Stand Abfluss Corona-Rettungsschirm zum 31.12.2022“ sowie „Bisheriger Vollzug des Krisenbewältigungsgesetzes“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Stiftungsgesetz, Rechtsextremismus, Verschwörungsmythen und Antisemitismus

Im Hauptausschuss geht es am Donnerstag, 19. Januar 2023, u. a. um den Entwurf für ein „Stiftungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen“. Zudem befassen sich die Abgeordneten mit einem Bericht der Landesregierung zum Thema „Sachstand der Evaluation der Beratungsstrukturen gegen Rechtsextremismus und Rassismus“. Auf der Tagesordnung steht ferner ein Gespräch mit der Autorin Pia Lamberty zum Thema „Verschwörungsmythen und Antisemitismus“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Verwendung von Schusswaffen, Bilanz Silvesternacht 2022, Situation in Lützerath 

Der Innenausschusses befasst sich am Donnerstag, 19. Januar 2023, mit dem Thema „Straftaten unter Verwendung von Schusswaffen in Nordrhein-Westfalen“. Die Landesregierung berichtet außerdem u. a. über „Angriffe auf Einsatzkräfte – Bilanz der Silvesternacht“, „Ausschreitungen in nordrhein-westfälischen Städten in der Silvesternacht“ sowie über die aktuelle Situation im Braunkohledorf Lützerath. Die Sitzung beginnt um 13 Uhr in Raum E3-A02. Die Sitzung wird live auf der Internetseite des Landtags übertragen. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Hilfe gegen Hass und Hetze, Fluthilfe und Wiederaufbau, Lützerath 

Im Ausschuss für Heimat und Kommunales befassen sich die Abgeordneten am Freitag, 20. Januar 2023, mit der schriftlichen Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Heißer Herbst“. Es geht um Hilfen für kommunale Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger gegen Hass und Hetze. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Themen „Aktueller Sachstand zur Fluthilfe und zum Wiederaufbau“, „Lockerung der Residenzpflicht für ukrainische Kriegsflüchtlinge – Situation und Handlungsbedarf“ sowie „Lützerath: Disziplinarverfahren gegen den Bürgermeister von Erkelenz?“. Die Sitzung beginnt um 12 Uhr in Raum E3-A02 und wird live auf der Internetseite des Landtags übertragen. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.