14.11.2022

Diese Woche im Landtag

Die Fachausschüsse setzen in dieser Woche ihre haushaltspolitischen Beratungen für das Jahr 2023 fort. Zudem geht es u. a. um Auswirkungen der Energiekrise, Lieferengpässe bei Medikamenten, die Sicherheit von Unterkünften für Geflüchtete sowie die Rahmedetalbrücke auf der A 45.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Energiekrise, Recycling, Grubenwasser 

Im Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie geht es am Mittwoch, 30. November 2022, u. a. um Auswirkungen der Energiekrise. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Themen „Mithilfe des chemischen Recyclings Lücken schließen und die Kreislaufwirtschaft stärken“ sowie „Grubenwasser als Bestandteil der Wärmeversorgung“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Rahmedetalbrücke 

In einer auswärtigen Sitzung beschäftigt sich der Verkehrsausschuss am Mittwoch, 30. November 2022, mit dem aktuellen Stand der Entwicklungen zur Rahmedetalbrücke auf der A 45. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr im Kreishaus des Märkischen Kreises in Lüdenscheid. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Lieferengpässe bei Medikamenten, pflegende Angehörige

Die Abgeordneten befassen sich am Mittwoch, 30. November 2022, im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales u. a. mit einem Bericht zu Lieferengpässen bei Medikamenten. Zudem geht es um das Thema „Eine respektvolle Pflege in NRW – Pflegende Angehörige stärken!“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. Die Sitzung wird live auf der Internetseite des Landtags gestreamt. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Haushalt 2023, NRW-Rettungsschirmgesetz, WestLotto

Die Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses beginnt am Donnerstag, 1. Dezember 2022, mit Beratungen zum geplanten Haushaltsgesetz 2023 der Landesregierung. Mitberaten wird ein Bericht zur Steuerschätzung 2022. Anschließend befassen sich die Abgeordneten u. a. mit dem Thema Gemeindefinanzierungsgesetz, dem NRW-Rettungsschirmgesetz sowie mit Informationen zu einer gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierung der landeseigenen Lottogesellschaft WestLotto. Beginn der Sitzung ist um 10 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Bezahlbares Wohnen, National Roaming, Internationale Gartenausstellung 2027

Im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung geht es am Donnerstag, 1. Dezember 2022, u. a. um bezahlbares Wohnen für Mieterinnen und Mieter. Zudem befassen sich die Abgeordneten mit dem Mobilfunkausbau und „National Roaming“ sowie mit einem Bericht zur Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Die Fraktionen im Landtag NRW