24.10.2022

Diese Woche im Landtag

In den Fachausschüssen des Landtags geht es in dieser Woche u. a. um den Angriff auf ein Kommunikationskabel der Deutschen Bahn am 8. Oktober in Herne, die gesperrte Rahmedetalbrücke über die A 45 und den dritten Bericht der Antisemitismusbeauftragten des Landes.

Von Donnerstag, 27. Oktober 2022, bis Samstag, 29. Oktober 2022, nehmen 192 junge Menschen beim Jugendlandtag die Plätze der Abgeordneten ein. An drei Tagen lernen sie die Parlamentsarbeit hautnah kennen. Höhepunkt ist die Plenarsitzung am Samstag. Sie wird live im Internet übertragen.

Schützenvereine leisten einen wichtigen Beitrag zur Brauchtumspflege in Nordrhein-Westfalen. Diesen Einsatz will der Landtag am Dienstag, 25. Oktober 2022, mit einem Parlamentarischen Abend würdigen. Für 19 Uhr ist ein Zapfenstreich vor dem Landtag geplant. 

Moderne Sportstätten

Der Sportausschuss tagt am Dienstag, 25. Oktober 2022, ab 15.30 Uhr im Raum E3-D01. Auf der Tagesordnung steht u. a. ein Bericht der Landesregierung über das Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“. Die Landesregierung hatte insgesamt 300 Mio. Euro für die Modernisierung, Sanierung, Erweiterung und Entwicklung von Sportstätten und -anlagen zur Verfügung gestellt. Mehr Informationen finden Sie hier

Opferschutz

Im Rechtsausschuss steht am Mittwoch, 26. Oktober 2022, ein Gespräch mit der Opferschutzbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen, Elisabeth Auchter-Mainz, auf der Tagesordnung (13.30 Uhr, Raum E1-D05). Erwartet wird zudem ein Bericht der Landesregierung über den aktuellen Ermittlungsstand zum Fall eines Mehrfachtäters in einer Bielefelder Klinik. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier

Extremismus und Energiekrise

Um „Extremistische Gefahren im Zuge der Energiekrise“ geht es am Donnerstag, 27. Oktober 2022, im Innenausschuss. Die Landesregierung hat einen Bericht zum Thema vorgelegt. Beginn ist um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Mehr Informationen finden Sie hier.

Brücke, Kabel und Flughafen

Der Verkehrsausschuss befasst sich am Mittwoch, 26. Oktober 2022, u. a. mit folgenden Themen: „Aktueller Stand der Entwicklungen zur Rahmedetal-Brücke auf der A 45“, „Verkehrschaos nach Angriff auf die Kommunikationskabel der Deutschen Bahn in NRW am 08.10.2022 in Herne“ und „Zukunft des Flughafens Köln/Bonn – Sachstand Planfeststellungsantrag und Nachtflugerlaubnis“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier

Nachtragshaushalt

Der Haushalts- und Finanzausschuss berät am Donnerstag, 27. Oktober 2022, u. a. abschließend über den Nachtragshaushalt für das Jahr 2022. Dem Entwurf zufolge steigen die Ausgaben von 87,5 auf 88,4 Milliarden Euro. Die Aufnahme neuer Schulden ist nicht vorgesehen. Beginn der Sitzung ist um 10 Uhr in Raum E3-D01. Mehr Informationen finden Sie hier

Zapfenstreich vor dem Landtag

Mit einem Parlamentarischen Abend würdigt der Landtag am Dienstag, 25. Oktober 2022, das Schützenbrauchtum in Nordrhein-Westfalen. Zuvor, um 18.30 Uhr, werden sich zehn Schützenverbände am Apollo-Theater unter der Rheinkniebrücke aufstellen. Der Abmarsch zum Landtag ist für 18.55 Uhr vorgesehen, der Zapfenstreich für 19 Uhr. Grußworte sprechen André Kuper, der Präsident des Landtags, und Britta Damm von der Interessengemeinschaft Düsseldorfer Schützenvereine.

Jugendlandtag 2022

192 Jugendliche und junge Erwachsene werden von Donnerstag, 27. Oktober 2022, an beim Jugendlandtag die Rolle der „echten“ Abgeordneten einnehmen. Die jungen Leute im Alter zwischen 16 und 20 Jahren hatten sich zuvor bei den Abgeordneten beworben. Sie diskutieren in Fraktions- und Ausschusssitzungen sowie in Sachverständigenanhörungen über aktuelle politische Themen und bereiten Anträge für die Plenarsitzung am Samstag vor – dem Höhepunkt jedes Jugendlandtags. Die Sitzung wird live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de).

Die Fraktionen im Landtag NRW