Live übertragen wird heute ab 13.30 Uhr eine Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien. Sachverständige äußern sich zum „Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag, 4. MÄStV)".
Die neue Generalkonsulin des Königreichs Marokko, Boutaina Bouabid, hat heute den Präsidenten des Landtags, André Kuper, im Landtag besucht. Ein Gesprächsthema war das verheerende Erdbeben Anfang September in der Region Marrakesch, bei dem mehr als 2900 Menschen ums Leben gekommen sind.
Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit Rechtsansprüchen auf einen Platz in Offenen Ganztagsschulen, kommunalen Altschulden sowie der Strafverfolgung von Cum-Ex-Geschäften.
Seit 35 Jahren ist der Landtag im Parlamentsgebäude am Rhein zu Hause. Davor tagte er rund 40 Jahre lang im Ständehaus. Dazwischen lag ein Umzug. In Teil 2 der Online-Serie "35 Jahre Landtag am Rhein" erzählt Verwaltungsmitarbeiter Frank Dulies, wie er den Landtagsumzug mit organisiert und erlebt hat.
Das Ehrenamt ist eine tragende Säulen des gesellschaftlichen Lebens in Nordrhein-Westfalen. Und zum ersten Mal hat der Landtag Nordrhein-Westfalen die Ehrenamtsmedaille verliehen.
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 39. Kalenderwoche 2023 zu unterschiedlichen Themen. Alle Anhörungen werden live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de).
Der Landtag hat über die Leitentscheidung der Landesregierung für die Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers debattiert. Zuvor hatte Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) die Pläne zum geplanten Ausstieg aus der Kohleförderung vorgestellt.
Im August hat der Landtag die Abschaffung des Mindestabstands von 1.000 Metern zwischen Windrädern und Wohnbebauung beschlossen. In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD beschäftigten sich die Abgeordneten erneut mit dem Thema. Anlass war ein Medienbericht, wonach im Regionalplanentwurf des Regierungsbezirks Arnsberg der Mindestabstand weiter vorgesehen ist.
Die NRW-Stiftung sichert Natur, Landschaft, Denkmäler und Kulturgüter in Nordrhein-Westfalen und macht sie für die Bürgerinnen und Bürger erlebbar. Vertreterinnen und Vertreter der Stiftung haben heute bei einem Parlamentarischen Abend über neue Projekte informiert. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat die rund 140 Gäste begrüßt, darunter auch Stiftungspräsident Eckhard Uhlenberg.
Die Malteser Hilfsdienste haben seit ihrer Gründung vor 70 Jahren in Münster einen großen Beitrag für das Gemeinwohl in Nordrhein-Westfalen geleistet. Bei einem Parlamentarischen Abend in Düsseldorf verliehen sie André Kuper, Präsident des Landtags das Kommandeurskreuz des Malteser Ritterorden.
Sie sind an Schulen oder in der Gastronomie unterwegs. Sie verteilen Buttons, Bierdeckel und klären auf: „Don’t drink and drive. Go pink for life.“ ist eine Initiative, die auf die Gefahr von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr aufmerksam macht. Präsident André Kuper hat sich heute unter anderem mit Initiatorin Martina Nierhoff über ihre ausgetauscht. Ihre Tochter starb bei einem Unfall 2020.
Laut aktuellen Angaben des Statistischen Landesamts gab es in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021 bundesweit die größten Klassen in Grundschulen. In einer Aktuellen Stunde haben die Abgeordneten über die Gründe diskutiert und Handlungsbedarf angemahnt. Grundlage der Debatte waren Anträge der FDP-Fraktion sowie der AfD-Fraktion.
Zu ihrem 175. Jubiläum rückt die Diakonie unter dem Motto #aus Liebe soziale Themen und aktuelle Probleme in den Mittelpunkt. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat sich heute mit Vertreterinnen und Vertretern des Diakonischen Werk Rheinland-Westfalen-Lippe ausgetauscht, die im Landtag über ihre Arbeit informieren.
Die Architekten des Landtagsgebäudes bezeichneten es als „dargestellte Demokratie“. Der Entscheidung für einen Neubau aus dem Jahr 1988 ging eine intensive Debatte voraus – bis am Ende ein Entwurf stand, der die Jury durch ein „Spiel mit Kreisen“ überzeugte. Aber warum brauchte es überhaupt ein neues Parlamentsgebäude? Eine Spurensuche und Teil 1 der Online-Serie „35 Jahre Landtag am Rhein".
Lindita Nikolla, Vorsitzende des albanischen Parlaments „Kuvendi i Shqipërisë“ in Tirana, hat heute den Landtag besucht. Präsident André Kuper hat sich mit ihr unter anderem über die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Albanien ausgetauscht.
In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen lädt zu einem Abend in besonderer Atmosphäre ein. Bei der Parlamentsnacht am Freitag, 29. September 2023, von 17 bis 23 Uhr, erleben Bürgerinnen und Bürger ihr Parlament bei Nacht.
„Jedes Kind braucht eine Zukunft“. Zu diesem Motto kamen mehr als 3.500 Kinder und ihre Eltern zum Weltkindertag in den Landtag: Sie trafen „Checker Julian“ treffen, entdeckten mit mit Eule Helene den Landtag und kuschelten die Maus und Shaun das Schaf.
Für das Team Ukraine sind die Invictus Games ein ganz besonderes Erlebnis. Viele der Sportlerinnen und Sportler haben noch vor Kurzem gegen die russische Invasion ihrer Heimat gekämpft. Bei den Invictus Games treten Soldatinnen und Soldaten an, die im Einsatz seelische oder körperliche Verletzungen erlitten haben. André Kuper, Präsident des Landtags, empfing das Team im Landtag.
Der 15. September ist der Internationale Tag der Demokratie. Im Landtag hat anlässlich dieses Tages der neue Aktionstag „Landtag macht Grundschule“ Premiere: Mehr als 130 Viertklässler aus Nordrhein-Westfalen sind in das Parlament gekommen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, baut mit dem Aktionstag die Demokratiebildung des Parlaments aus.
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 38. Kalenderwoche 2023 zu unterschiedlichen Themen. Alle Anhörungen werden live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de).
Die Landesparlamente stehen untereinander im engen Austausch. Teile des Sportausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses haben heute den Landtag besucht. Nach einem Gespräch mit dem Präsidenten des Landtags, André Kuper, haben sich die Berlinerinnen und Berliner mit Mitgliedern des nordrhein-westfälischen Sportausschusses über die Invictus Games informiert.
Mitdenken, mitdiskutieren, sich einbringen: Demokratie lebt von Beteiligung, das verdeutlicht die „Demokratieschule“ des Landtags. Das Informationsprogramm richtet sich an Menschen mit Fluchthintergrund. Präsident André Kuper hat sich heute mit rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern über Herausforderungen der Integration und Rechte und Pflichten in demokratischen Gesellschaften ausgetauscht.
Sachverständige haben sich im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur psychotherapeutischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen geäußert. Anlass war ein Antrag der SPD-Fraktion, die Defizite im Land beklagt.