Ein Jahr nach dem Angriff der radikal-islamischen Hamas hat der Landtag der Opfer gedacht und seine Solidarität mit den Menschen in Israel bekräftigt. Zugleich setzten die Abgeordneten ein deutliches Zeichen gegen den wachsenden Antisemitismus in Deutschland und Nordrhein-Westfalen.
Die Radikalisierung Jugendlicher über Soziale Medien war Thema einer Aktuellen Stunde. Anlass: Ein 15-Jähriger aus Wuppertal steht im Verdacht, Anschläge auf jüdische Einrichtungen geplant zu haben. Er befindet sich in Untersuchungshaft.
Leuchtende Fackeln in der Dämmerung und feierliche Musik: Mehr als 1000 Schützinnen und Schützen zogen heute zum Landtag und sorgten mit einem Zapfenstreich für besondere Atmosphäre. Der Präsident des Landtags, André Kuper, begrüßte die Gäste zum parlamentarischen Abend der Schützenverbände in Nordrhein-Westfalen, darunter auch drei Olympioniken.
Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 9. und 10. Oktober 2024, zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden debattieren die Abgeordneten über den Schutz vor radikalisierten Gefährdern und die Versorgung mit Medikamenten.
Landtag und Landesregierung Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam der Opfer des terroristischen Überfalls der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 gedacht.
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 41. Kalenderwoche 2024 zu unterschiedlichen Themen. Alle Anhörungen werden live auf der Internetseite des Landtags übertragen.
Die Alevitische Gemeinde Deutschland feiert in diesem Jahr ihr 35-jähriges Bestehen. Anlässlich dieses Jubiläums ist die Religionsgemeinschaft mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft im Landtag Nordrhein-Westfalen zusammengekommen.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („Brückendesaster und Infrastrukturstau“) setzt seine Arbeit am Montag, 7. Oktober 2024, mit der 21. Sitzung im Landtag Nordrhein-Westfalen fort.
Studentinnen und Studenten im Studiengang „Philosophy, Politics, Economics“ der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf haben heute ihre Forschungsergebnisse zu aktuellen landespolitischen Themen im Landtag vorgestellt. Vizepräsident Christof Rasche eröffnete die Ausstellung.
In den Fachausschüssen des Landtags stehen in dieser Woche unter anderem die Olympischen und Paralympischen Spiele in Paris sowie die Arbeit der Härtefallkommission des Landes auf der Tagesordnung. Weitere Themen sind der Neubau der Rahmedetalbrücke auf der A 45 und das Deutschlandticket im Öffentlichen Nahverkehr.
Der Untersuchungsausschuss IV („OVG-Besetzung“) tagt am Dienstag, 1. Oktober 2024 am zweiten Tag in Folge und vernimmt weitere Zeugen. Nachdem am Montag, 30. September 2024, Beamte des Justizministeriums vernommen werden, befasst sich der Ausschuss am Dienstag mit drei Bediensteten des Innenministeriums.
Der Landtag hat mit mehr als 5.000 Bürgerinnen und Bürgern ein Fest der Demokratie gefeiert: Den Gästen wurden Informationen, Talks und Kultur geboten.
In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („OVG-Besetzung“) wird am Montag, 30. September 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammenkommen, um die ersten Zeugen – beides Beamte des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – zu vernehmen.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch) setzt in der kommenden Sitzung am Montag, 30. September 2024, seine Untersuchungen mit der Vernehmung dreier Zeuginnen fort.
Der Künstler Prof. Gerhard Richter hat dem Landtag ein Kunstwerk übergeben, das er eigens für das Parlament geschaffen hat. Das Werk „Spiegelbild“ wird der Öffentlichkeit erstmalig bei der Parlamentsnacht vorgestellt: am Freitag, 27. September 2024, von 17 bis 23 Uhr.
Kinder, Jugendliche und Ehrenamt: Der Landtag kommt bei "Landtag lokal" mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Gestern informierte der Präsident des Landtags, André Kuper, gemeinsam mit Vizepräsident Rainer Schmeltzer und Vizepräsidentin Berivan Aymaz in Lennestadt über die Arbeit des Parlaments und tauschte sich insbesondere mit Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern aus.
Sachverständige haben sich in einer Anhörung der Ausschüsse für Familie, Kinder und Jugend sowie Heimat und Kommunales mit der Finanzierung frühkindlicher Bildung in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege befasst. Grundlage war ein Antrag der SPD-Fraktion.
Die USA und das Land Nordrhein-Westfalen verbindet rund 340 Jahre gemeinsame Geschichte. Die neue Generalkonsulin der Vereinigten Staaten, Preeti Shah, hat den Präsidenten des Landtags, André Kuper, heute zum Amtsantritt besucht. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die transatlantische Partnerschaft und die kommenden US-Präsidentschaftswahlen.
Auf den Tagesordnungen der Fachausschüsse des Landtags stehen in dieser Woche unter anderem die Ermittlungen zum mutmaßlich islamistischen Anschlag in Solingen, die Haushaltsberatungen für 2025, die Arbeit des Verfassungsgerichtshofs sowie die Debatte um die Förderung der sogenannten Kinderwunschbehandlungen.
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute den neuen Botschafter Großbritanniens, Andrew Mitchell, zum Antrittsbesuch in Düsseldorf empfangen. Mitchell ist seit Anfang September im Dienst. Mit André Kuper tauschte sich Mitchell über Nordrhein-Westfalen, die Zusammenarbeit mit Großbritannien und die wirtschaftliche Entwicklung aus.
Nach der Vernehmung des ehemaligen Projektgruppenleiters der A45 im hessischen Herborn, setzt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („Brückendesaster und Infrastrukturstau“) seine Arbeit am Montag, 23. September 2024, mit der 20. Sitzung im Landtag fort.