Vor 30 Jahren starben beim Brandanschlag von Solingen fünf Mitglieder der Familie Genç. Viele weitere Familienmitglieder wurden zum Teil lebensgefährlich verletzt. Der Landtag gedachte anlässlich des Jahrestags der Opfer und rief zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf. Mitglieder der Familie Genç verfolgten die Debatte von der Besuchertribüne aus.
MehrDer Zustand der Brücken in Nordrhein-Westfalen stand im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde. Die Fraktionen von FDP und AfD hatten die Aussprache unabhängig voneinander beantragt.
MehrDer Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über den „Stärkungspakt Armut“ der Landesregierung debattiert. Ein großer Teil des Geldes könne Medienberichten zufolge nicht ausgegeben werden, weil „die Kommunen an Fristen und Bedingungen des Landes NRW scheitern“, kritisierte die antragstellende SPD-Fraktion.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 24., 25. und 26. Mai 2023, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen.
MehrAm langen Maiwochenende kam es in Nordrhein-Westfalen zu zahlreichen Messerstechereien, u. a. in Leverkusen, Wuppertal, Düsseldorf, Köln und Bielefeld sowie in den Kreisen Warendorf und Düren. Über Hintergründe und Reaktionen haben die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde beraten.
MehrDer derzeitige Mangel an Medikamenten für Kinder und Jugendliche hat den Landtag beschäftigt. Die Fraktionen von CDU und Grünen hatten dazu eine Aktuelle Stunde beantragt. Die Versorgung von Kindern und Jugendlichen sei akut gefährdet.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 3. bis 5 Mai 2023, zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch und Freitag beschäftigen sich die Abgeordneten in Aktuellen Stunden mit der Medikamentenversorgung von Kindern und Jugendlichen sowie mit Maßnahmen gegen Messerattacken. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen.
MehrDie Abgeordneten haben in einer Aktuellen Stunde über Forderungen des Städte- und Gemeindebundes debattiert, „die Stärkung des ländlichen Raumes als Ziel zu formulieren“. Die FDP-Fraktion hatte die Aussprache beantragt.
MehrDer Finanzbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat den Landtag in einer Aktuellen Stunde beschäftigt. Grundlage der Debatte war ein Antrag der AfD-Fraktion.
MehrDer Landtag hat mit breiter Mehrheit die Menschrechtsverletzungen in Belarus scharf verurteilt und sich an die Seite der dortigen Opposition gestellt. Er verabschiedete dazu einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP. Die AfD stimmte gegen den Antrag.
MehrDie Kinderarmut hat den Landtag in einer Aktuellen Stunde beschäftigt. Anlass der Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion war die anhaltend hohe Inflation. Diese treibt auch die Kosten für Mittagessen in Kitas und Schulen in die Höhe.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 29., 30. und 31. März 2023, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen.
MehrDie Abgeordneten haben sich auf Antrag der SPD-Fraktion mit der Personalsituation in den fünf Bezirksregierungen des Landes beschäftigt. Grundlage des Antrags war ein Medienbericht.
MehrDer Landtag hat den von den verheerenden Erdbeben betroffenen Regionen in Syrien und der Türkei weitere Unterstützung zugesagt. Die Abgeordneten sprachen zugleich den Hinterbliebenen der Opfer ihre Anteilnahme aus und dankten den zahlreichen Rettungs- und Einsatzkräften.
MehrDer Landtag hat der Ukraine ein Jahr nach dem Überfall Russlands erneut seine Solidarität versichert. Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP wurde einstimmig angenommen.
MehrDer Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Tierwohlförderung in der Landwirtschaft debattiert. Der Aussprache lagen Anträge der Fraktionen von SPD und FDP zugrunde.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 8., 9. und 10. März 2023, zu Plenarsitzungen zusammen. Ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs wollen die Abgeordneten ihre Solidarität mit der Ukraine bekräftigen. Zudem gedenkt der Landtag der Opfer der Erdbeben in Syrien und der Türkei.
MehrDie Landesregierung soll die Erinnerung an die Shoa und die weiteren Verbrechen der NS-Zeit wachhalten sowie deren Aufarbeitung vorantreiben. Ein entsprechender Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP wurde einstimmig angenommen – am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus.
MehrIn Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 5. Kalenderwoche 2023 zu unterschiedlichen Themen.
MehrDie Zukunft der hausärztlichen Versorgung insbesondere auf dem Land hat den Landtag beschäftigt. Die Abgeordneten debattierten auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen in einer Aktuellen Stunde. Anlass ist, dass viele ältere Hausärztinnen und Hausärzte keine Nachfolgerinnen und Nachfolger für ihre Praxen finden.
MehrDer Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über den geplanten Abriss und Neubau der seit mehr als einem Jahr gesperrten Rahmedetalbrücke auf der A 45 debattiert. Die Fraktionen von SPD, FDP und AfD hatten die Aussprache beantragt. Sie werfen der Landesregierung vor, das Projekt hinausgezögert zu haben. Die Landesregierung wies die Vorwürfe zurück.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über die marode Rahmedetalbrücke auf der A 45 und die hausärztliche Versorgung.
MehrDer Landtag hat grünes Licht für den Haushalt 2023 gegeben. Der Entwurf wurde am 20. Dezember 2022 in 3. Lesung mit den Stimmen von CDU und Grünen verabschiedet. SPD, FDP und AfD stimmten dagegen. Der Verabschiedung ging eine kontroverse Grundsatzdebatte voraus. Am Tag darauf verabschiedete der Landtag dann mit den Stimmen von CDU und Grünen das NRW-Krisenbewältigungsgesetz.
MehrDer Landtag kommt am Dienstag, 20. Dezember 2022, zu einer Plenarsitzung zusammen. Am Mittwoch, 21. Dezember 2022, treffen sich die Abgeordneten zu einer Sondersitzung. Im Mittelpunkt stehen haushaltspolitische Beratungen. Beide Sitzungen werden live auf der Internetseite des Landtags übertragen.
MehrIn Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 50. Kalenderwoche 2022 zu unterschiedlichen Themen.
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