Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 29. und 30. November sowie 1. Dezember 2023, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Sitzungen werden jeweils live auf der Internetseite des Landtags übertragen.
MehrDer Landtag hat über die Finanzierung der sozialen Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen debattiert. Die Aktuelle Stunde war von der Fraktion der SPD sowie der Fraktion der AfD beantragt worden. Hintergrund waren Proteste von Vertreterinnen und Vertretern u. a. von Kitas, Offenen Ganztagsschulen (OGS) sowie Senioreneinrichtungen.
MehrDer Landtag hat Israel seine Solidarität nach dem brutalen Terrorangriff der radikal-islamischen Hamas versichert. Die Abgeordneten verabschiedeten einstimmig einen fraktionsübergreifenden Antrag. Darin rufen sie auch zum verstärkten Kampf gegen den Antisemitismus auf.
MehrDer Landtag Nordrhein-Westfalen hat mit einer Schweigeminute der Opfer des Konfliktes in Israel gedacht und einen Antrag zur Bekämpfung von Antisemitismus verabschiedet.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 25., 26. und 27. Oktober 2023, zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch beraten die Abgeordneten über einen fraktionsübergreifenden Antrag zur Solidarität mit Israel. Am Donnerstag geht es in einer Aktuellen Stunde um die Finanzierung der sozialen Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
MehrIm August hat der Landtag die Abschaffung des Mindestabstands von 1.000 Metern zwischen Windrädern und Wohnbebauung beschlossen. In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD beschäftigten sich die Abgeordneten erneut mit dem Thema. Anlass war ein Medienbericht, wonach im Regionalplanentwurf des Regierungsbezirks Arnsberg der Mindestabstand weiter vorgesehen ist.
MehrLaut aktuellen Angaben des Statistischen Landesamts gab es in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021 bundesweit die größten Klassen in Grundschulen. In einer Aktuellen Stunde haben die Abgeordneten über die Gründe diskutiert und Handlungsbedarf angemahnt. Grundlage der Debatte waren Anträge der FDP-Fraktion sowie der AfD-Fraktion.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 20., 21. und 22. September 2023, zu Plenarsitzungen zusammen.
MehrAngesichts anhaltend hoher Energiepreise wird über die Einführung eines subventionierten Industriestrompreises für deutsche Unternehmen diskutiert. Auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen befasste sich auch der Landtag mit dem Vorschlag. Anlass war die Absage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), eine solche staatlich finanzierte Preissenkung einzuführen.
MehrIn einer Aktuellen Stunde hat der Landtag über die Unterbringung von Geflüchteten diskutiert. Die Aussprache war von den Oppositionsfraktionen von SPD, AfD und FDP beantragt worden. Zuvor hatten Medien berichtet, dass das Land den Kommunen vorzeitig rund 1.500 Geflüchtete zuweise, weil die Unterkünfte des Landes ausgelastet oder schon überbelegt seien.
MehrFinanzminister Dr. Marcus Optendrenk (CDU) hat den Entwurf der Landesregierung für den Haushalt 2024 ins Parlament eingebracht. Die Planungen sehen Ausgaben in Höhe von 101,9 Milliarden Euro vor und damit 7,2 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr. Eine Aufnahme neuer Schulden ist erneut nicht vorgesehen.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 23., 24. und 25. August 2023, zu Plenarsitzungen zusammen.
MehrDie Abgeordneten haben sich in einer Aktuellen Stunde mit einer Einigung des EU-Innenministerrats zum europäischen Asylsystem befasst.
MehrDer Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Situation auf dem Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen debattiert. Hintergrund: Einem Medienbericht zufolge nehmen immer mehr Menschen Zweitjobs an.
MehrDer Weg Nordrhein-Westfalens zur Klimaneutralität stand im Mittelpunkt einer Unterrichtung der Landesregierung. Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur (Grüne) stellte den Abgeordneten die Pläne der Koalition von CDU und Grünen vor. Es schloss sich eine kontroverse Debatte an.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 14. bis 16. Juni 2023, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Sitzungen werden jeweils ab 8 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen.
MehrVor 30 Jahren starben beim Brandanschlag von Solingen fünf Mitglieder der Familie Genç. Viele weitere Familienmitglieder wurden zum Teil lebensgefährlich verletzt. Der Landtag gedachte anlässlich des Jahrestags der Opfer und rief zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf. Mitglieder der Familie Genç verfolgten die Debatte von der Besuchertribüne aus.
MehrDer Zustand der Brücken in Nordrhein-Westfalen stand im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde. Die Fraktionen von FDP und AfD hatten die Aussprache unabhängig voneinander beantragt.
MehrDer Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über den „Stärkungspakt Armut“ der Landesregierung debattiert. Ein großer Teil des Geldes könne Medienberichten zufolge nicht ausgegeben werden, weil „die Kommunen an Fristen und Bedingungen des Landes NRW scheitern“, kritisierte die antragstellende SPD-Fraktion.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 24., 25. und 26. Mai 2023, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen.
MehrAm langen Maiwochenende kam es in Nordrhein-Westfalen zu zahlreichen Messerstechereien, u. a. in Leverkusen, Wuppertal, Düsseldorf, Köln und Bielefeld sowie in den Kreisen Warendorf und Düren. Über Hintergründe und Reaktionen haben die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde beraten.
MehrDer derzeitige Mangel an Medikamenten für Kinder und Jugendliche hat den Landtag beschäftigt. Die Fraktionen von CDU und Grünen hatten dazu eine Aktuelle Stunde beantragt. Die Versorgung von Kindern und Jugendlichen sei akut gefährdet.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 3. bis 5 Mai 2023, zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch und Freitag beschäftigen sich die Abgeordneten in Aktuellen Stunden mit der Medikamentenversorgung von Kindern und Jugendlichen sowie mit Maßnahmen gegen Messerattacken. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen.
MehrDie Abgeordneten haben in einer Aktuellen Stunde über Forderungen des Städte- und Gemeindebundes debattiert, „die Stärkung des ländlichen Raumes als Ziel zu formulieren“. Die FDP-Fraktion hatte die Aussprache beantragt.
MehrDer Finanzbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat den Landtag in einer Aktuellen Stunde beschäftigt. Grundlage der Debatte war ein Antrag der AfD-Fraktion.
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