Landtag Nordrhein-Westfalen
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Diese Woche im Landtag NRW

 

Geplante Termine und ausgewählte Themen im Überblick

 

 

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss IV
(Kindesmissbrauch/ öffentlich – nicht öffentlich)

 

Dienstag,
15. September,

13.30 Uhr, Raum E3-D01

 

 

Öffentlicher Teil

 

 

Vernehmung des Zeugen Kriminalhauptkommissar B.
(13.30 Uhr)

 

Vernehmung des Zeugen Erster Kriminalhauptkommissar T. (15 Uhr)

 

 

Tagesordnung

 

99. Plenarsitzung

 

Mittwoch,
16. September,

10 Uhr, Plenarsaal

(Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.)

 

 

Katastrophe in Moria – Was will Ministerpräsident Laschet? Schnelle Aufnahme oder Warten auf eine europäische Lösung?  

 

  • Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der Grünen/

Drucksache 17/10954

 

in Verbindung damit

 

Humanitäre Hilfe vor Ort jetzt! Aber keine unverantwortlichen Alleingänge der Landesregierung die im Widerspruch zu unserer Rechtsordnung stehen  

 

 

in Verbindung damit

 

Soforthilfe für Moria – Laschet muss seiner Reise Taten folgen lassen 

 

 

 

Wahlen von Mitgliedern des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 Wahlvorschlag der Fraktion der xxx/Drucksache 17/xxxx

 

Starker Staat an der Seite der Schwächsten – Kinderschutz auch im Strafprozessrecht verwirklichen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/
Drucksache 17/10737

 

in Verbindung damit

 

Einfuhr und Handel von Kinder-Sexpuppen stoppen - Besitz bestrafen!

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/

Drucksache 17/10796

 

 

Wir wollen mehr Demokratie wagen – Kinder und Eltern bestimmen mit an Kitas und Schulen

 

Antrag der Fraktion der SPD/Drucksache 17/10526

 

 

Mehr Transparenz bei politischen Entscheidungsprozessen – Einführung eines verbindlichen Lobbyregisters und des legislativen Fußabdrucks

 

Antrag der Fraktion der Grünen/Drucksache 17/10838

 

 

Gesetz zur Erweiterung von Auskunftsrechten auf Mitglieder der Medienkommission gegenüber der Landesanstalt für Medien (Auskunftsrechte-Erweiterungsgesetz Medienkommission NRW)

 

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD/Drucksache 17/10856

 

  • 1. Lesung

 

 

Bericht des Petitionsausschusses

 

 

Tagesordnung

 

100. Plenarsitzung

 

Donnerstag,
17. September,

10 Uhr, Plenarsaal

(Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.)

 

 

Universitätsklinikum Düsseldorf: Hacker sollen Patientendaten gestohlen haben mangelnde Sicherheit der IT- Infrastruktur in Krankenhäusern ein lange bekanntes, jedoch nicht beachtetes Problem.  

 

 

 

Einberufung eines Schulgipfels – damit aus der Bildungskrise keine Bildungskatastrophe wird!

 

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der Grünen/

Drucksache 17/10841

 

 

Lehrkräfteversorgung sicherstellen: Möglichkeiten der passgenauen Lehrerausbildung nutzen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/

Drucksache 17/10850

 

 

Gesetz über die Gewährung von Wertschätzungsprämien und die Stiftung von Ehrenzeichen im Brand- und Katastrophenschutz (Prämien- und Ehrenzeichengesetz – PräEG) – Wertschätzung für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte!

 

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD/Drucksache 17/10857

 

  • 1. Lesung

 

 

Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften

 

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/9829

 

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Heimat,

Kommunales, Bauen und Wohnen/Drucksache 17/10912

 

  • 2. Lesung

 

Tagesordnung

 

101. Plenarsitzung

 

Freitag,
18. September,

10 Uhr, Plenarsaal

(Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.)

 

 

Die wirkliche K-Frage! Kluft zwischen Arm und Reich in NRW wächst dramatisch!

 

 

in Verbindung damit

 

Leben mit und in der Corona-Pandemie – Jetzt die richtigen Weichen stellen, um unverzichtbare Strukturen zu erhalten!  

 

 

 

Den Worten des Koalitionsvertrages Taten folgen lassen – Die Landesregierung muss mehr für die FernUniversität Hagen tun!

 

Antrag der Fraktion der SPD/Drucksache 17/8424

 

Beschlussempfehlung des Wissenschaftsausschusses/

Drucksache 17/10916

 

 

Rechte und Bedürfnisse von Kindern mahnend in den Fokus rücken – den Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag erklären!

 

Antrag der Fraktion der AfD/Drucksache 17/10858

 

 

Tagesordnung

 

 

Link zum Sitzungskalender

 

Link zu allgemeinen Informationen über die Ausschüsse im Landtag NRW

 

 

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