Landtag Nordrhein-Westfalen
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Diese Woche im Landtag NRW

 

Geplante Termine und ausgewählte Themen im Überblick

 

Innenausschuss

 

Dienstag,
12. November,

13.30 Uhr, Raum E3-A02

(Die Anhörung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de)


 

 

 

Siebtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/7549

Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/Drucksache 17/7624

Stellungnahme 17/1936, Stellungnahme 17/1980

weitere Stellungnahmen werden erwartet

 

  • Anhörung von Sachverständigen

 

Tagesordnung

 

Unterausschuss Modernisierung des Budgetrechts und Finanzcontrolling

 

Dienstag,
12. November,

14 Uhr, Raum E3-Z04


 

 

 

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) – hier Modellversuch Produkthaushalt in der Budgeteinheit Justizvollzugseinrichtungen und der Budgeteinheit Ausbildungs- und Fortbildungseinrichtungen der Landesfinanzverwaltung

 

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/7200

 

  • PowerPoint-Präsentation

 

Tagesordnung

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Dienstag,
12. November,

14 Uhr, Raum E1-D05


 

 

 

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes
Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/7200

Einzelplan 11/Vorlage 17/2325 (Erläuterungsband)

Antworten zu den Fragenkatalogen der Fraktionen

Vorlage 17/2554  (Antworten zum Fragenkatalog der Fraktion der SPD)

Vorlage 17/2555  (Antworten zum Fragenkatalog der Fraktion der Grünen)

Vorlage 17/2556 (Antworten zum Fragenkatalog der Fraktion der AfD)

 

  • abschließende Beratung und Abstimmung

 

Tagesordnung

 

Sportausschuss

 

Dienstag,
12. November,

15 Uhr, Raum E1-A16


 

 

 

Projekt „OUTSPORT“

 

  • Bericht des Institutes für Soziologie - und Genderforschung (Deutsche Sporthochschule Köln)

 

Ruhr Games und Internationales Jugendcamp 2019

 

  • Bericht der Landesregierung       

 

Sportgroßveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen

 

  • Bericht der Landesregierung

 

Tagesordnung

 

Ausschuss für Europa und Internationales

 

Dienstag,
12. November,

15.30 Uhr, Raum E3-Z03


 

 

 

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes
Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/7200

hier: Einzelplan 02

Vorlagen 17/2349, 17/2473

 

Tagesordnung

 

70. Plenarsitzung

 

Mittwoch,
13. November,

10 Uhr, Plenarsaal

(Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de)


 

 

 

Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen: erfolgreichen Kurs fortsetzen, neue Ziele definieren  

  • Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

 

Notstand der Bauern – Bundesweite Bauernproteste gegen die Agrarpläne der Bundesregierung

 

Antrag der Fraktion der AfD/Drucksache 17/7746

 

in Verbindung damit

 

Leistung von Landwirtinnen und Landwirten anerkennen, mittelständische Betriebe stärken, Rahmenbedingungen für zukunftsfähige Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen schaffen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/

Drucksache 17/7762

 

 

Nie wieder! 9. November in der Erinnerung wachhalten - Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken

 

Antrag der Fraktion der SPD/Drucksache 17/7757

 

 

Klimakrise: Mehr Unterstützung für die Kommunen bei Klimaschutz und Klimafolgenanpassung!

 

Antrag der Fraktion der Grünen/Drucksache 17/7751

 

 

Tagesordnung

71. Plenarsitzung

 

Donnerstag,
14. November,

10 Uhr, Plenarsaal

(Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de)


 

 

 

Keine Geschenke der Schulministerin zum 100. Geburtstag der Grundschule – stattdessen unbesetzte Stellen, unfaire Besoldung und überlastete Lehrkräfte!

 

  • Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD
     

Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes in Nordrhein-Westfalen – Einführung einer paritätischen Aufstellung der Wahllisten mit Frauen und Männern

 

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der Grünen/Drucksache 17/7753

 

  • 1. Lesung  

 

Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen stärken - Wasserwege leistungsfähig erhalten

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/

Drucksache 17/5366

 

Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses

Drucksache 17/xxxx

 

in Verbindung damit

 

Verschläft die Landesregierung die Instandhaltung des Kanalnetzes in NRW? Wann kommt endlich Akut-Hilfe für den maroden Wesel-Datteln-Kanal?

 

Antrag der Fraktion der SPD/Drucksache 17/5624

 

Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses

Drucksache 17/xxxx

 

 

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen (VSG NRW)

 

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD/Drucksache 17/7747

 

  • 1. Lesung

 

 

Olympische und Paralympische Spiele nach Nordrhein-Westfalen holen: Gemeinsam für eine Bewerbung der Städteregion „Rhein Ruhr City 2032

 

Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion der Grünen/Drucksache 17/7755

 

 

Tagesordnung

 

Ausschuss für Kultur und Medien

Freitag,
15. November,

8.15 Uhr, Raum E1-A17


 

 

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/7200

Ergänzung der Landesregierung zu dem Gesetzentwurf – Drucksache 17/7200

Drucksache 17/7800

Erläuterungsband Einzelplan 02/Vorlage 17/2349

Erläuterungsband Einzelplan 06/Vorlage 17/2361

Ausschussprotokoll 17/739 (HFA)

Ausschussprotokoll 17/741 (HFA)

Ausschussprotokoll 17/747 (AKM – Einbringung)

Ergebnisvermerk Berichterstatter-Gespräch Einzelplan 02/ Vorlage 17/2530

Beantwortung der Frage der Fraktion der Grünen/
Vorlage 17/2574

Beantwortung der Fragen der Fraktion der AfD/
Vorlage 17/2575

 

in Verbindung damit

 

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze

(Haushaltsbegleitgesetz 2020)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/7203

 

  • Beratung über Änderungsanträge (Tischvorlage)

 

 

Entwurf des zweiten Kulturförderplans (2019-2023) gemäß § 23 Abs. 1 des Gesetzes zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW – KFG)

 

Entwurf der Landesregierung/Vorlage 17/2533 (2. Neudruck)

Beantwortung der Fragen der Fraktion der SPD/ eine Vorlage wird erwartet

Beantwortung der Fragen der Fraktion der AfD/ eine Vorlage wird erwartet

 

 

Tagesordnung

 

72. Plenarsitzung

 

Freitag,
15. November,

10 Uhr, Plenarsaal

(Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de)


 

 

 

Kinderschutz und Kinderrechte stärken – Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission) des Landtags Nordrhein-Westfalen einrichten

Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion der Grünen/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7756

 

 

Nachhaltige Industriepolitik für Nordrhein-Westfalen

 

Antrag der Fraktion der SPD/Drucksache 17/7758

 

 

Transparenz in der kommunalen Demokratie stärken – Beratungen von Räten und Kreistagen digital veröffentlichen!

 

Antrag der Fraktion der AfD/Drucksache 17/7743

 

 

Opfer im Strafverfahren weiter stärken – psychosoziale Prozessbegleitung vereinfachen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/

Drucksache 17/7761

 

 

Tagesordnung

 

 

Link zum Sitzungskalender

 

Link zu allgemeinen Informationen über die Ausschüsse im Landtag NRW
 

 

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