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Newsletter vom 18.01.2021

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 
 

die Fachausschüsse befassen sich in der aktuellen Woche u. a. mit Luftfiltergeräten in Schulen und Sporthallen, Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus sowie einem Forschungsprojekt zu Antisemitismus im Gangsta Rap. Auf den Tagesordnungen stehen zudem drei Sachverständigenanhörungen. Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

 

Anhörungen: Windenergie, Hochschulen, Landeswahlgesetz

 

In einer Anhörung beschäftigen sich Sachverständige am Mittwoch, 20. Januar 2021, mit dem Thema „Die Verfahrensbeschleunigung beim Windindustrieausbau belastet Grundstückeigentümer und führt zu unkalkulierbaren Gesundheitsrisiken – Der Entwurf des Investitionsbeschleunigungsgesetzes der Bundesregierung belastet Mensch und Natur“. Ebenfalls am Mittwoch geht es um einen Entwurf für ein „Gesetz zur Änderung des Kunsthochschulgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Hochschulbereich“. Am Donnerstag, 21. Januar 2021, äußern sich Expertinnen und Experten zu einem Entwurf für ein „Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“. Eine Übersicht zu allen Anhörungen finden Sie hier.

 

Corona und Schulsport, Polizeieinsätze beim Fußball in der Saison 2019/20, Luftfiltergeräte für Schulen und Sporthallen

 

Die Sitzung des Sportausschusses beginnt am Dienstag, 19. Januar 2021, mit einer Diskussion über das Thema „Auswirkungen von Corona auf den Schulsport“. Anschließend befassen sich die Abgeordneten u. a. mit einem Bericht der „Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze“ der Polizei für die Fußballsaison 2019/20. Zur Debatte steht zudem das Thema „Sonderprogramm Luftfiltergeräte für Schulen und Sporthallen“. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

Schulscharfer Sozialindex, Schulbetrieb in Pandemiezeiten, Konzept „Essen und Trinken in der Schule“

 

Bei einem Gespräch mit Prof. Dr. Jörg-Peter Schräpler (Ruhr-Universität Bochum) befasst sich der Ausschuss für Schule und Bildung am Mittwoch, 20. Januar 2021, mit dem Thema „Schulscharfer Sozialindex für Nordrhein-Westfalen“. Außerdem geht es um die Themen „Schulbetrieb in Pandemiezeiten“ und „Integriertes Konzept ‚Essen und Trinken in der Schule‘“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

Maßnahmen gegen Corona-Virus, Ermittlungen in Diakonischer Stiftung Wittekindshof

 

Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales debattieren die Abgeordneten am Mittwoch, 20. Januar 2021, über einen Bericht der Landesregierung „zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen“. Auf der Tagesordnung steht überdies ein Bericht über „Ermittlungen in der Diakonischen Stiftung Wittekindshof in Bad Oeynhausen“. In einem Verfahren wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung sowie der gefährlichen Körperverletzung gegenüber Bewohnerinnen und Bewohnern einer Behinderteneinrichtung ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen 145 Beschuldigte. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

Veröffentlichung geheimer Baupläne der Staatskanzlei, Antisemitismus und Gangsta Rap, „Lobbyismus“

 

Der Hauptausschuss befasst sich am Donnerstag, 21. Januar 2021, u. a. mit dem Thema „Veröffentlichung geheimer Staatskanzleibaupläne im Internet“. Zudem geht es um Ergebnisse des Forschungsprojekts „Die Suszeptibilität (Empfänglichkeit) von Jugendlichen für Antisemitismus im Gangsta Rap und Möglichkeiten der Prävention“. Die Abgeordneten befassen sich weiterhin mit dem Thema „Beschäftigung eines Lobbyisten in der Staatskanzlei“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

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Eine Wochenübersicht finden Sie hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Newsletter/ausschussliste.jsp.

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