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Newsletter vom 28.09.2020

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 
 

die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit der Lage der Automobilzulieferindustrie in Nordrhein-Westfalen, Ladenöffnungen an Sonn- und Feiertagen, Auswirkungen der Corona-Krise auf die Verschuldungsrate der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sowie mit dem Landeskrebsregister NRW. In einer Aktuellen Viertelstunde geht es um das Thema Datenschutz bei der digitalen Lernplattform Logineo für Schulen. In Anhörungen äußern sich Sachverständige zum Erneuerbare-Energien-Gesetz, zum Schutz vor Rechtsextremismus und zur Infrastruktur an Schulen. Eine Übersicht zu den Terminen in der aktuellen Woche finden Sie hier.

 

Anhörungen: Erneuerbare-Energien-Gesetz, Schutz vor Rechtsextremismus, Infrastruktur an Schulen

 

In einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung befassen sich Expertinnen und Experten am Mittwoch, 30. September 2020, mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz, das vor 20 Jahren in Kraft getreten ist und seitdem mehrfach verändert wurde. Am Donnerstag, 20. September 2020, geht es bei einer Anhörung um den Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus. Die Anhörung wird live auf der Internetseite des Landtags übertragen. Am Freitag, 2. Oktober 2020, befassen sich Sachverständige bei einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie des Ausschusses für Schule und Bildung mit der Infrastruktur an Schulen. Zur Übersicht gelangen Sie hier.

 

Gespräch mit Gästen über VERA-Verfahren, Aktuelle Viertelstunde zur digitalen Lernplattform „Logineo“ für Schulen

 

Im Gespräch mit Gästen befassen sich die Abgeordneten bei einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am Mittwoch, 30. September 2020, mit dem Thema „Entlastung für unsere Grundschulen – VERA-Verfahren absetzen“. Anschließend geht es in einer Aktuellen Viertelstunde um das Thema „Datenschutz beim Logineo NRW Messenger“. Die vom Land bereitgestellte Lernplattform steht Schulen seit August kostenlos zur Verfügung. Weitere Themen im Ausschuss betreffen den Einschulungsstichtag und das Lüften von Unterrichtsräumen. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

Ladenöffnungen an Sonn- und Feiertagen, Clearingstelle Mittelstand, Lage der Automobilzulieferer

 

Die Abgeordneten befassen sich im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am Mittwoch, 30. September 2020, mit der Dringlichen Frage „Wie wird die Landesregierung der gerichtlich festgestellten Problematik, dass der derzeit geltende Erlass zur Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen die Kommunen zu offenkundig rechtswidrigen Entscheidungen verleitet, Abhilfe schaffen?“ Anschließend berichtet der Mittelstandsbeirat NRW über die Arbeit der Clearingstelle Mittelstand des Landes NRW sowie über Clearingverfahren im Jahr 2019. Auf der Tagesordnung stehen außerdem Diskussionen über Verfahren beim Windenergieausbau sowie über einen Bericht der Landesregierung zum Thema „Lage und Perspektive der Automobilzulieferindustrie in NRW“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

Verschuldungsrate, Afrikanische Schweinepest, Landwirtschaft 2030

 

Der Vorstand der Verbraucherzentrale NRW, Wolfgang Schuldzinski, berichtet am Mittwoch, 30. September 2020, im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz über das Thema „Auswirkungen der Corona-Krise auf die Verschuldungsrate der Menschen in NRW“. Die Abgeordneten diskutieren anschließend u. a. über Berichte der Landesregierung zu den Themen „Vorbereitungen auf einen eventuellen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Nordrhein-Westfalen“ und „Landwirtschaft 2030: Eine Branche mit Zukunft für Nordrhein-Westfalen“. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

Landeskrebsregister NWR, Corona-Impfstrategie, Hackerangriff auf Uniklinik Düsseldorf

 

Dr. Andres Schützendübel, Geschäftsführer des Landeskrebsregisters NRW, informiert im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales am Mittwoch, 30. September 2020, über seine Arbeit. Die Abgeordneten beraten zudem u. a. über den „Bericht zu einer zukünftigen Covid-19-Impfstrategie“ und beschäftigen sich mit der Frage „Hackerangriff auf Uniklinik Düsseldorf – Wusste NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann schon vor einem Jahr von Sicherheitsproblemen in Universitätskliniken des Landes?“. Auf der Tagesordnung steht zudem ein Bericht der Landesregierung zum Thema „Arzt soll Patientinnen in Bielefelder Klinik vergewaltigt haben“. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

Gespräch mit Gästen u. a. über Situation von Künstlerinnen und Künstlern, Diskussion über Stärkungspaket „Kunst und Kultur“

 

Im Ausschuss für Kultur und Medien diskutieren die Abgeordneten am Donnerstag, 1. Oktober 2020, mit Gästen über das Thema „Das Land muss die Existenz von Künstlerinnen und Künstlern und freien Journalistinnen und Journalisten nachhaltig sicherstellen!“. Auf der Tagesordnung stehen zudem Berichte der Landesregierung zu den Themen „Aktuelle Lage in der Kultur im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie“ und „Stand der Umsetzung des Stärkungspakets ‚Kunst und Kultur‘“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

Mieterschutzverordnung, Denkmalschutzgesetz und Auswirkungen von Corona auf Kommunen

 

Mit einer Diskussion über den Entwurf einer Mieterschutzverordnung der Landesregierung beginnt die Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am Freitag, 2. Oktober 2020. Zudem geht es u. a. um den Entwurf für ein „Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes NRW“ sowie um einen Bericht der Landesregierung zum Thema „Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

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Eine Wochenübersicht finden Sie hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Newsletter/ausschussliste.jsp.

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