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Landtag wirbt für Konferenz zur Zukunft Europas - Parlamente setzen sich in der EU für Interessen der Regionen ein

08.07.2021 / Wie wollen wir in Europa zusammenleben? Wie soll die Europäische Union der Zukunft aussehen? Und wie gestalten wir die Demokratie in Europa? Die Konferenz zur Zukunft Europas befasst sich mit diesen Fragen und bietet den in der Europäischen Union lebenden Menschen die Gelegenheit, Europas Herausforderungen und Prioritäten zu diskutieren und an politischen Weichenstellungen mitzuwirken. Es ist der Ort, um Vorschläge zur Zukunft unseres Kontinents zu erörtern.

Im Rahmen der Konferenz haben sich die drei zentralen EU-Organe – das Europäische Parlament, der Ministerrat und die Europäische Kommission – dazu verpflichtet, Europas Bürgerinnen und Bürger ergebnisoffen anzuhören. Das Themenspektrum reicht vom Klimaschutz und Digitalen Wandel bis zur sozialen Gerechtigkeit und Jugendpolitik. Gleichzeitig können Bürgerinnen und Bürger weitere Themen vorschlagen. Auf Grundlage der diskutierten Empfehlungen sollen voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022 Schlussfolgerungen mit Leitlinien für die Zukunft Europas erarbeitet werden. Diese wollen die europäischen Institutionen dann in konkreten Schritten umsetzen.

André Kuper, Präsident des Landtags, begrüßt die Zukunftskonferenz, die Menschen in Nordrhein-Westfalen ein Mitspracherecht über die Zukunft Europas gibt: „Europa bedeutet Frieden, Freiheit und Demokratie – seit vielen Jahren. Das wissen besonders wir in Nordrhein-Westfalen, dem Bundesland, das im Herzen Europas liegt. Es ist an der Zeit, dass wir unser Europa weiterdenken. Deswegen ermutige ich alle Bürgerinnen und Bürger, bei der Konferenz zur Zukunft Europas mitzumachen und einbringen, was ihnen auf dem Herzen liegt.“

Dietmar Brockes, Vorsitzender des Ausschusses für Europa und Internationales des Landtags, sagt: „Nordrhein-Westfalen ist ein starker Teil Europas. Wir sind eng mit unseren Nachbarländer verflochten, global ausgerichtet und stehen für fairen Handel und eine starke Demokratie. Unsere Bürgerinnen und Bürger leben tagtäglich den europäischen Geist aus Vielfalt, Toleranz und Freiheit. Der Beteiligungsprozess der Konferenz zur Zukunft Europas bietet die Chance Europa noch besser zu machen und eine neue Begeisterung zu entfachen.“

Die Konferenz spricht auch die lokale und regionale Ebene an, auf der europäische Gesetzgebung in großen Teilen umgesetzt wird. Alle Menschen in Nordrhein-Westfalen sind dazu aufgerufen, sich am Prozess zu beteiligen. Der Landtag Nordrhein-Westfalen will sich im Herbst 2021 mit einem eigenen Bürgerdialog im Plenarsaal in die europaweite Debatte einbringen. Die Konferenz setzt sich neben zahlreichen Veranstaltungen in allen Mitgliedstaaten aus weiteren Bestandteilen zusammen, darunter eine Plenarversammlung aus nationalen und europäischen Parlamentariern sowie der Zivilgesellschaft.

Eine zentrale Rolle nimmt die offizielle digitale Plattform der Zukunftskonferenz ein: Auf www.futureu.europa.eu können Bürgerinnen und Bürger Meinungsbeiträge und Vorschläge eingeben, per interaktiver Karte Veranstaltungen suchen und eigene Veranstaltungen einstellen.

Außerdem zeichnete der Landtag die Erklärung „Der Platz der Regionen in der Architektur der EU“ des Europäischen Ausschusses der Regionen mit. Darin setzen sich die regionalen Parlamente darin dafür ein, die gemeinsamen Interessen der Regionen in der Europäischen Union stärker zu vertreten. Die Erklärung ist hier abrufbar.
 

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