Landtag Nordrhein-Westfalen
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Diese Woche im Landtag: Debatten zu Corona-Impfpass, Hungertod eines Häftlings, Antisemitismus-Meldestelle, Anhörungen: Jurastudium, kommunale IT-Sicherheit, Landesbauordnung

21.06.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Corona-Impfpass, dem Hungertod eines Inhaftierten und den Meldestellen für Antisemitismus sowie andere Phänomene der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit. Zudem geht es um die Zukunft des Eisenbahnverkehrsunternehmens Abellio.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Corona-Impfpass, Psychische und andere Auswirkungen von Kontaktbeschränkungen, Auffrischungsimpfungen im Herbst

Die Sitzung des Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie beginnt am Dienstag, 22. Juni 2021, mit einer Diskussion zum Thema „Impfpass – Nachweis von Covid-19-Impfungen“. Auf der Tagesordnung steht außerdem ein Gespräch mit Sachverständigen über „Psychische und andere Auswirkungen von Kontaktbeschränkungen, vor allem bei Kindern und Jugendlichen sowie auf Familien“. Zudem geht es um den „Stand der Vorbereitungen für die Auffrischungsimpfungen ab Herbst 2021“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Blühstreifen entlang von Bundes- und Landesstraßen, Zukunft des Eisenbahnverkehrsunternehmens Abellio

Im Verkehrsausschuss geht es am Mittwoch, 23. Juni 2021, um das Thema „Pilotprojekt zur Einrichtung von dauerhaften Blühstreifen entlang von Bundes- und Landesstraßen“. Außerdem befassen sich die Abgeordneten u. a. mit dem Thema „Zukunft des Eisenbahnverkehrsunternehmens Abellio Deutschland in Nordrhein-Westfalen“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Debatte um Hungertod, Durchbrechung der Bannmeile des Landtags, Betrugsfälle bei Corona-Finanzhilfen

Der Rechtsausschuss beschäftigt sich am Mittwoch, 23. Juni 2021, in einer Aktuellen Viertelstunde mit dem Thema „Schwere Vorwürfe gegen die NRW-Justiz – Wie kam es zum Hungertod von Klaus S. in staatlicher Obhut?“. Zudem geht es um Berichte der Landesregierung zu den Themen „Stand möglicher staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen zur Durchbrechung der Bannmeile des nordrhein-westfälischen Landtags durch Umweltaktivisten“ und „Betrug Corona-Finanzhilfen – Stand der Ermittlungen“. Die Sitzung beginnt um 14 Uhr in Raum E1-D05. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Antisemitismus, Umsetzung der Handlungsempfehlungen

Im Hauptausschuss befassen sich die Abgeordneten am Donnerstag, 24. Juni 2021 u. a. mit Berichten der Landesregierung zu den Themen „Wann kommen die Meldestellen für Antisemitismus und andere Phänomene der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ und „Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Bericht der Antisemitismusbeauftragten“. Die Sitzung beginnt um 10.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Landesbehördenarbeitsplätze im ländlichen Raum, Billiglöhne 

Die Abgeordneten diskutieren am Donnerstag, 24. Juni 2021, im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation über das Thema „Mit Working Space-Angeboten Landesbehördenarbeitsplätze im ländlichen Raum dezentralisieren“. Ferner geht es u. a. um das Thema „Gute Arbeit auf digitalen Plattformen – Keine Chance für Billiglöhne und Sozialdumping!“. Die Sitzung beginnt um 18.15 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

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