Landtag Nordrhein-Westfalen
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Diese Woche im Landtag: Notenabweichungen bei Abiturklausuren, Aufbau der Pflegekammer NRW, Betrug und Corona-Testzentrenbetreiber, Anhörung u. a. zu chronischem Müdigkeitsyndrom

07.06.2021 / die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit einer Dringlichen Frage zu Notenabweichungen bei den diesjährigen Mathe-Abiturklausuren. Zudem geht es um den aktuellen Stand beim Aufbau einer Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen sowie um das Thema „Betrugsvorgänge unter Testzentrenbetreibern“.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Corona-Pandemie: Ferienangebote für Jugendliche, Bericht des Petitionsausschusses 

Vertreter des Landesjugendrings NRW und der Landesregierung äußern sich am Dienstag, 8. Juni 2021, bei einer Sitzung des Parlamentarischen Begleitgremiums „Covid-19-Pandemie“ zum Thema „Regelungen für infektionssichere Ferienangebote der Jugendarbeit“. Auf der Tagesordnung steht zudem ein Gespräch mit Mitgliedern des Petitionsausschusses zu „Problemlagen der Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens mit Covid-19-Bezug“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler, Abweichungen bei Abiturklausuren, Islamischer Religionsunterricht 

Die Abgeordneten diskutieren im Ausschuss für Schule und Bildung am Mittwoch, 9. Juni 2021, mit Gästen über das Thema „Förderoffensive NRW – Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler ausbauen“. Anschließend geht es um eine Dringliche Frage zu Abweichungen bei Abiturnoten im Vergleich zu schulischen Vorleistungen. Auf der Tagesordnung steht zudem u. a. das Thema „Weiterentwicklung des Islamischen Religionsunterrichts nach § 132a SchulG“. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Pflegekammer NRW, Betrug und Betreiber von Corona-Testzentren

Sandra Postel, Vorsitzende des Errichtungsausschusses der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen, berichtet im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Pflege am Mittwoch, 9. Juni 2021, über den Aufbau der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen. Auf der Tagesordnung steht anschließend u. a. das Thema „Betrugsvorgänge unter Testzentrenbetreibern und die Aufarbeitung seitens der Landesregierung“. Mitberaten wird ein Bericht der Landesregierung zum Thema „Chaos an der Testfront – Nach dem Maskenskandal aus dem CDU-geführten Hause Spahns kommt noch ein Testbetrugsskandal dazu? Was tut die Landesregierung für die Sicherheit in den Testzentren NRWs?“. Die Sitzung beginnt um 16 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Gespräch mit Intendantin der Ruhrtriennale, Vielfalt auf der Bühne

Barbara Frey, Intendantin und Geschäftsführerin der Ruhrtriennale, berichtet am Donnerstag, 10. Juni 2021, im Ausschuss für Kultur und Medien über ihre Arbeit. Zudem befassen sich die Abgeordneten u. a. mit dem Thema „Vielfalt und Facettenreichtum unserer Gesellschaft muss sich auf der Bühne und den Strukturen abbilden!“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Bericht des Polizeibeauftragten, Clanstrukturen, Gefährdungslage für jüdische Gemeinden

Die Abgeordneten befassen sich am Donnerstag, 10. Juni 2021, im Innenausschuss u. a. mit dem Bericht des Polizeibeauftragten. Ferner geht es u. a. um Berichte der Landesregierung zu den Themen „Wie viele kriminelle Clanstrukturen sind in NRW aktiv?“ und „Gefährdungslage für jüdische Gemeinden vor dem Hintergrund von Eskalationen im Nahost-Konflikt“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

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