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Anhörungen: „Verschickungskinder“, Strafrechtsbezogene Unterbringungen, Chronisches Müdigkeitsyndrom

04.06.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 23. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.

„Verschickungskinder“

► Antrag: „Trauma ‚Verschickungskind‘. Verschickt, um gesund zu werden – Demütigung und Gewalt gegen Kinder in Kinderheilanstalten“ (17/11175; Antrag der SPD-Fraktion)

► Fachausschüsse: Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

► Zeit: Montag, 7. Juni 2021, 13 Uhr

► Raum: E3-A02
 
Tagesordnung

Von den 1950er- bis in die 1990er-Jahre seien Millionen Kinder aus Nordrhein-Westfalen wegen gesundheitlicher Probleme ohne Begleitung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten in Kinderkuren und Kinderheilanstalten verschickt worden, heißt es im Antrag der SPD-Fraktion. Viele hätten dort „Demütigung und Gewalt, darunter Prügel, Essenszwang, Redeverbote, Misshandlungen und Versuche mit Medikamenten“ erlebt. Am „System der Verschickung“ seien staatliche Stellen, Jugend- und Gesundheitsämter, Sozialversicherungsträger, gemeinnützige und private Träger beteiligt gewesen. Das erlittene Trauma habe viele Kinder ihr Leben lang begleitet. Die Fraktion fordert die Landesregierung u. a. auf, die Schaffung niedrigschwelliger therapeutischer Hilfsangebote für Betroffene zu unterstützen. Zudem solle sie prüfen, „wie die Aufarbeitung der Misshandlungen und Missbräuche in den Einrichtungen vorangetrieben werden kann“. 

Strafrechtsbezogene Unterbringungen

► Gesetzentwurf: „Gesetz zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen“ (17/12306; Gesetzentwurf der Landesregierung)

► Fachausschuss: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

► Zeit: Mittwoch, 9. Juni 2021, 10 Uhr

► Raum: E3-D01
 
Tagesordnung

Ein neues Gesetz soll das seit 1999 in Nordrhein-Westfalen geltende Maßregelvollzugsgesetz ablösen. Es regelt bislang die strafrechtliche Unterbringung in psychiatrischen Krankenhäusern und Entziehungsanstalten. Das Bundesverfassungsgericht verlange in einer Grundsatzentscheidung u. a. einen „therapie- und freiheitsgerichteten Vollzug“ sowie eine „realistische Entlassungsperspektive“, heißt es in dem Gesetzentwurf der Landesregierung. Zudem sollen „unverhältnismäßig lange Unterbringungsdauern“ vermieden werden. Eckpunkte des Gesetzes seien u. a. die „Betonung des Schutzanspruchs der Allgemeinheit unter Beachtung der Grundrechte der untergebrachten Person“ sowie eine verstärkte Ausrichtung auf die Wiedereingliederung.

Chronisches Müdigkeitssyndrom

► Thema: „Situation der Patientinnen und Patienten mit Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronischem Müdigkeitssyndrom in NRW“ (Vorlage 17/3920; Bericht der Landesregierung)
 
► Fachausschuss: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

► Zeit: Donnerstag, 10. Juni 2021, 14.30 Uhr

► Raum: E1-D05
 
Tagesordnung

Bei der Myalgischen Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome handele es sich um eine seltene schwere neuroimmunologische Erkrankung, die häufig zu einem hohen Grad der körperlichen Behinderung führe, heißt es in einem Bericht der Landesregierung, um den die SPD-Fraktion gebeten hatte. Die Lebensqualität der Betroffenen sei oft sehr niedrig. Die Erkrankten litten unter einer ausgeprägten Zustandsverschlechterung ihrer Symptome nach geringer körperlicher und geistiger Belastung. Zu den Symptomen gehörten krankhafte Erschöpfung, kognitive Störungen, ausgeprägte Schmerzen, eine Überempfindlichkeit auf Sinnesreize sowie Störungen des Immunsystems und des autonomen Nervensystems. Erkrankungszahlen für Nordrhein-Westfalen lägen nicht vor. Im Jahr 2018 seien jedoch 134 Fälle in NRW-Krankenhäusern behandelt worden. In der Anhörung geht es u. a. um Krankheitsbilder, Behandlungsmöglichkeiten und die Versorgungssituation. 

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