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Landtag setzt Zeichen gegen Antisemitismus und Israel-Feindlichkeit

20.05.2021 / Vertreterinnen und Vertreter der jüdischen Landesverbände sowie die Antisemitismusbeauftragte des Landes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, sind heute anlässlich der Parlamentsdebatte zur Aktuellen Stunde zum Thema Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen zu Gast im Landtag.

Zu Beginn der Aktuellen Stunde verurteilte Parlamentspräsident André Kuper die Übergriffe auf Einrichtungen jüdischen Lebens und sagte: „Demonstrationen sind Teil der Demokratie, Meinungen dürfen frei und offen formuliert werden. Aber: Das war nicht der Protest gegen die Politik eines Landes, das war antisemitisch. Vor dem Hintergrund unserer deutschen Geschichte und unserer Verbundenheit mit Israel ist es für Demokratinnen und Demokraten unerträglich, wenn bei uns eine israelische Flagge brennt. Antisemitische Rufe, judenfeindliche Hetze und holocaustverherrlichende Parolen werden wir in Nordrhein-Westfalen nicht hinnehmen. Wir erwarten von jedem Bürger und jeder Bürgerin, von jedem Menschen, der sich bei uns aufhält, dass die Grundlinien und tragenden Pfeiler unserer rechtsstaatlichen Politik vor dem Hintergrund unserer besonderen Geschichte geachtet werden. Wer sich gegen das jüdische Leben in Deutschland wendet, wendet sich gegen unser demokratisches Miteinander. Das Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar. Es ist Teil unseres Geschichtsbewusstseins und unseres Staatsverständnisses.“

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Präsident André Kuper begrüßte die Gäste während der Plenarsitzung.

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Dr. Leah Floh, Landesverband der jüdischen Gemeinden von Nordrhein, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftragte des Landes, Abraham Lehrer, Synagogengemeinde Köln und Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Inna Goudz, Landesverband der jüdischen Gemeinden von Nordrhein, André Kuper, Präsident des Landtags, Dr. Adrian Flohr, Landesverband der jüdischen Gemeinden von Nordrhein, Alexander Sperling, Geschäftsführer des Jüdischen Landesverbands Westfalen-Lippe, und Leonid Chraga, Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinde Dortmund (v.l.).

Für den Landesverband der jüdischen Gemeinden von Nordrhein-Westfalen kamen Geschäftsführerin Dr. Inna Goudz und die Vorstandsmitglieder Dr. Leah Floh und Dr. Adrian Flohr ins Landesparlament. Außerdem waren Alexander Sperling, Geschäftsführer des Jüdischen Landesverbands Westfalen-Lippe, und Leonid Chraga, Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinde Dortmund, im Landtag zugegen. Für die Synagogengemeinde Köln nahm Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, teil.

Fotos: Bernd Schälte

 

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