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Corona-Pandemie: Landtag debattiert über Perspektiven für Kinder und Jugendliche

19.05.2021 / Die aktuelle Lage der Corona-Pandemie hat den Landtag beschäftigt. Im Mittelpunkt einer Unterrichtung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) standen Perspektiven für Kinder und Jugendliche. Der Ministerpräsident kündigte die Rückkehr zum Präsenzunterricht ab 31. Mai an.

Der Titel der Unterrichtung lautete „Perspektiven nach der Pandemie – Priorität für die Zukunftschancen von Kindern und Jugendlichen“. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz für Nordrhein-Westfalen war laut Robert Koch-Institut zuvor auf einen Wert von 79,9 weiter gesunken. Nach der Bundesnotbremse ist Präsenzunterricht verboten in Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165.  

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Ministerpräsident Armin Laschet (CDU/v.l.), Thomas Kutschaty (SPD) und Bodo Löttgen (CDU)


Der Scheitel der dritten Corona-Welle sei überschritten, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Wenn das Infektionsgeschehen es zulasse, würden die nächsten Öffnungsschritte nicht erst am 4. Juni, sondern zum 28. Mai ermöglicht. Alle Schulformen würden bei einer stabilen Inzidenz von unter 100 ab 31. Mai wieder in den Präsenzunterricht zurückkehren. Auch Hochschulen könnten noch im aktuellen Semester Präsenzangebote machen. Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe könnten ab 29. Mai weitgehend öffnen. Zahlreiche Unterstützungsprogramme sowie Impfangebote für Kinder ab 12 Jahren seien in Planung. 


Optimismus dürfe nicht zu Leichtsinn führen, mahnte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty. Erst die Bundesnotbremse habe das „zögerliche und zauderhafte“ Agieren von Ministerpräsident Laschet beendet. Im Herbst 2020 und Frühjahr 2021 habe die Landesregierung „sehenden Auges“, aber „völlig unvorbereitet“ die Schulen geschlossen. „Noch nie gab es so wenig Unterstützung für die Bildungspolitik einer Landesregierung wie derzeit“, so Kutschaty. Um eine „Bildungskatastrophe“ zu verhindern, brauche es u. a. eine Qualitäts- und Ausbauoffensive für Schulen und Kitas sowie „beste Betreuung, beste Bildung und eine Entlastung für Familien“. 


„Mit dem verantwortungsvollen Umgang der allermeisten Kinder und Jugendlichen, Mütter und Väter, Omas und Opas, Onkel und Tanten mit den Herausforderungen dieser Pandemie haben Familien einen unschätzbaren Beitrag zur Bekämpfung geleistet“, unterstrich CDU-Fraktionschef Bodo Löttgen. In einer Studie hätten 65 Prozent der befragten Jugendlichen ausgesagt, mit ihren Sorgen und Nöten während der Pandemie eher nicht oder gar nicht von der Politik gehört zu werden. Löttgen richtete das Wort „an die 65 Prozent der Jugendlichen: Wir haben zugehört, wir werden entscheiden und wir werden mehr als bisher unser Handeln danach ausrichten“.

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Josefine Paul (Grüne), Christof Rasche und Helmut Seifen (AfD)


„Kinder und Jugendliche leisten in dieser Pandemie Außergewöhnliches“, betonte auch Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende der Grünen. Aber Applaus alleine genüge nicht, nötig seien vielmehr mittel- und langfristige Perspektiven. „Diese Krise wird für viele tiefere Spuren hinterlassen, als durch eine einfache Öffnung der Schulen zu beheben sein wird“, sagte sie. „Es darf nicht sein, dass wir jetzt über Biergärten diskutieren, während Kinder und Jugendliche wieder zu Hause sitzen“, mahnte sie eine zügige Umsetzung der angekündigten Präsenzangebote in der Jugendhilfe an. Die Bewältigung der Pandemiefolgen gehörten bereits jetzt in den Fokus. 


Der Koalition sei es stets um die „richtige Balance“ zwischen Gesundheitsschutz sowie gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Risiken gegangen, sagte FDP-Fraktionschef Christof Rasche. Dies habe sich bewährt. Man habe immer wieder geprüft, ob Öffnungen in bestimmten Bereichen riskiert werden könnten. Damit junge Menschen in der Pandemie nicht auch zu Verlierern werden, müssten Risiken abgewogen werden. „Wir sind aber auch gefordert, gewisse Risiken einzugehen“, sagte Rasche. Das gelte gerade dann, wenn man nach einer Überprüfung zu der Überzeugung gelange, dass sie beherrschbar seien. 


Helmut Seifen (AfD) kritisierte u. a. „Horrorerzählungen“ über überfüllte Intensivstationen und anstehende Triagen. Sie seien „nicht wahr, aber offensichtlich notwendig und wirksam“. In diesem Sinne seien „zahlreiche Corona-Aktivisten unterwegs, die mit ihren notwendigen und wirksamen Hochrechnungsmodellen zwar nicht der Wahrheit nachspüren, aber das Notwendige erledigen“. Immer wieder hätten die „bestellten Wissenschaftler“ falsch gelegen. Dennoch sei die Politik ihren Forderungen, „das öffentliche Leben stillzulegen“, gefolgt. Die Situation bei Schülerinnen und Schülern sowie Kita-Kindern sei „zum Erbarmen“. 


Text: tob, sow, zab
Fotos: bs
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