Landtag Nordrhein-Westfalen
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Diese Woche im Landtag: Gespräch mit Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs NRW, Debatten zu Abiturprüfungen und Klimaschutz

10.05.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit Abiturprüfungen sowie damit, was der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen bedeutet. Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land NRW, Ricarda Brandts, ist zu Gast im Rechtsausschuss.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Schulsozialarbeit, Schulbetrieb in Pandemiezeiten, Abiturprüfungen

Die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung beginnt am Mittwoch, 12. Mai 2021, mit einer Diskussion zum Thema „Schulsozialarbeit in NRW neu strukturieren und Finanzierung dauerhaft sicherstellen!“. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Themen „Förderoffensive NRW – Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler ausbauen“, „Schulbetrieb in Pandemiezeiten“ und „Sachstand zu den Abiturprüfungen im Schuljahr 2020/2021“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Energieeinsparrecht für Gebäude, Klimaschutzgesetz und Leitentscheidung

Im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung geht es am Mittwoch, 12. Mai 2021, um den Entwurf für ein „Gesetz über Zuständigkeiten und zur Umsetzung des vereinheitlichten Energieeinsparrechts für Gebäude“. Zudem befassen sich die Abgeordneten u. a. mit dem Thema „Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz für die Leitentscheidung, das Klimaschutzgesetz NRW und die Klimaschutzpolitik in NRW insgesamt“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Gespräch mit der Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs NRW, Aktuelle Viertelstunde zu Gerichtsvollzieherinnen und -vollzieherin in Coronazeiten 

Dr. Ricarda Brandts, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen, ist am Mittwoch, 12. Mai 2021, zu Gast im Rechtsausschuss und berichtet über die Schwerpunkte des Gerichts. Anschließend debattieren die Abgeordneten in einer Aktuellen Viertelstunde über das Thema „Wahrheit und Realität der Probleme der Gerichtsvollzieher*innen in Coronazeiten nicht ausblenden – Dringende Klarstellung von Minister Biesenbach erforderlich!“. Auf der Tagesordnung stehen zudem das Thema „Ermittlungsverfahren und Verurteilungen wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Wohn- und Teilhabegesetz, „Gute Arbeit“, Fallpauschalen in der Kinder- und Jugendmedizin 

Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales ist am Mittwoch, 12. Mai 2021, Prof. Dr. Thomas Klie, Leiter des Instituts für angewandte Sozialforschung (AGP), zum Gespräch über die Umsetzung des Wohn- und Teilhabegesetzes eingeladen. Zudem befassen sich die Abgeordneten mit den Themen „Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen“ und „Die Gesundheit unserer Kinder hat Vorrang vor Gewinnmaximierung! – Das jetzige Modell der Fallpauschalen in der Kinder- und Jugendmedizin gehört abgeschafft!“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

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